Biden und Xi treffen sich am Mittwoch in Kalifornien
Wochenlang brodelte die Gerüchteküche, ob Chinas Staatschef Xi Jinping in die USA reisen würde, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. Jetzt ist es offiziell.
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen sich am Mittwoch am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Kalifornien.
Das kündigte das Weisse Haus am Freitag in Washington an. Die beiden haben sich seit dem G20-Treffen 2022 im indonesischen Bali nicht mehr persönlich zu einem Gespräch getroffen. Die Beziehungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt sind seit langem sehr angespannt.
Für Ärger sorgten etwa ein schwerer Handelskonflikt, US-Sanktionen gegen Firmen aus China und ein chinesischer Spionage-Ballon über den USA. Auch Pekings Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stösst auf Kritik, weil China nach aussen hin zwar neutral auftritt, aber gleichzeitig als wichtigster Partner Russlands gilt und Moskau damit Rückendeckung gibt.
Grosses Konfliktpotenzial birgt vor allem das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. Peking sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung auch durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbittet sich jede «Einmischung» der Amerikaner in innere Angelegenheiten.
Bilaterale Fragen im Fokus
Aus dem Weissen Haus hiess es nun, die beiden Staats- und Regierungschefs wollten bilaterale Fragen, die Bedeutung der Aufrechterhaltung offener Kommunikationskanäle sowie eine Reihe regionaler und globaler Themen erörtern.
Das Treffen der beiden Präsidenten wurde über viele Monate angebahnt. Der Ankündigung gingen zahlreiche Treffen zwischen hochrangigen Regierungsmitgliedern beider Seiten voraus. Biden schickte unter anderen Aussenminister Antony Blinken, Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo nach China. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan traf Chinas Chef-Diplomat Wang Yi in Wien und in Malta. Ende Oktober reiste Wang Yi schliesslich nach Washington. All das diente der Vorbereitung eines Treffens der Chefs.
Hochrangige US-Regierungsvertreter dämpften vorab Erwartungen. Es sei nicht mit einer Liste von Ergebnissen zu rechnen. «Es geht hier wirklich darum, den Wettbewerb zu managen, das Risiko eines Konflikts zu reduzieren und sicherzustellen, dass die Kommunikationskanäle offen sind.» Ziel sei es, die Beziehungen zu stabilisieren.
