Biden zu Geheimdokumenten: «Ich bedauere nichts»

US-Präsident Joe Biden hat den Umgang des Weissen Hauses mit dem Auftauchen von Geheimdokumenten in seinen privaten Räumen verteidigt.

«Ich bedauere nichts», sagte Biden gestern bei einem Termin im US-Bundesstaat Kalifornien auf die Frage einer Reporterin. Sie hatte Biden gefragt, ob er es bedauere, nicht früher bekannt gegeben zu haben, dass eine erste Tranche an vertraulichen Regierungsunterlagen bereits im November in privaten Räumen entdeckt worden war.

«Wir haben sie sofort an das Archiv des Justizministeriums übergeben», sagte Biden. Man kooperiere «voll und ganz» und freue sich darauf, die Angelegenheit schnell zu klären. «Ich denke, ihr werdet sehen, dass es da nichts gibt», sagte er.

Das Weisse Haus steht wegen seiner Informationspolitik in der Kritik. Erst am Wochenende wurde bekannt, dass weitere Dokumente in Bidens Privathaus im US-Bundesstaat Delaware entdeckt wurden. Davor waren bereits dort und in Bidens Privaträumen in der Hauptstadt Washington Dokumente gefunden worden. Dies hatte das Weisse Haus erst nach Medienberichten eingeräumt.

Am Dienstag hatte das Weisse Haus die zögerliche Herausgabe von Informationen im Hinblick auf Geheimdokumente verteidigt. Aufgrund von Ermittlungen des Justizministeriums könne man Informationen nur begrenzt öffentlich machen, sagte ein Sprecher. Es sei natürlich, dass bei einer Ermittlung nach und nach neue Informationen ans Tageslicht kämen.

Die Dokumente stammen aus Bidens Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama von 2009 bis 2017. Das Weisse Haus betonte immer wieder, dass Bidens Anwälte die Dokumente unverzüglich an das Nationalarchiv übergeben hätten, das für die Aufbewahrung zuständig ist. Der von Biden eingesetzte Justizminister Merrick Garland beauftragte vergangene Woche einen Sonderermittler damit, den Vorfall aufzuarbeiten. Biden war am Donnerstag nach Kalifornien gereist, um sich nach verheerenden Unwettern ein Bild von der Zerstörung zu machen.