Donald Trump provoziert mit Scherz, der jedoch kaum umsetzbar ist
Donald Trump sorgt bei einer Rede in Las Vegas für Aufsehen, indem er scherzt, länger als die verfassungsmässig erlaubten zwei Amtszeiten zu regieren.
Donald Trump hat bei einer Rede in Las Vegas mit der Möglichkeit mehrerer Amtszeiten kokettiert. Wie «Die Zeit», äusserte sich der Präsident lachend: «Es wird die grösste Ehre meines Lebens sein, nicht nur einmal, sondern zweimal, dreimal oder viermal zu dienen.»
Nach dieser provokanten Aussage ruderte Trump zurück und erklärte, es werde bei zwei Amtszeiten bleiben. Der 22. Verfassungszusatz begrenzt die Präsidentschaft auf maximal zwei Amtsperioden.
Provokation oder Scherz
Trumps Unterstützer sehen in solchen Äusserungen lediglich Scherze, die die Medienreaktionen auf die Probe stellen. Kritiker hingegen befürchten eine gezielte Strategie zur Normalisierung radikaler Ideen, wie «Stern» schreibt.
Die juristische Fachwelt hat bereits Szenarien durchgespielt, wie Donald Trump die Verfassung zu seinen Gunsten auslegen könnte. Die Demokraten zeigen sich besorgt über mögliche Versuche, die Amtszeitbegrenzung zu umgehen, schreibt «Spiegel».
Symbolischer Vorstoss im Kongress
Ein republikanischer Abgeordneter, Andy Ogles, brachte kurz nach Trumps Vereidigung eine Resolution ein. Diese zielte darauf ab, die Verfassung dahingehend zu ändern, dass Trump und künftige Präsidenten für eine dritte Amtszeit kandidieren könnten.
Die Initiative hat aufgrund der hohen Hürden für Verfassungsänderungen in den USA keine realistischen Erfolgsaussichten. Sie wird als rein symbolischer Akt gewertet, schreibt «Stern».
Zweite Amtszeit von Donald Trump
Anders als zu Beginn seiner ersten Präsidentschaft 2017 startet Donald Trump dieses Mal besser vorbereitet. Er kann auf mehr Erfahrung zurückgreifen und hat die Republikaner weitgehend hinter sich gebracht, wie der «Deutschlandfunk» analysiert.
Im Kongress kann sich Trump auf eine grössere Zahl bedingungsloser Anhänger stützen. Auch im Supreme Court überwiegen konservative Richter, was seine Position stärkt.
Projekt 2025
Konservative Kreise haben unter dem Namen «Projekt 2025» detaillierte Pläne für Trumps zweite Amtszeit ausgearbeitet. Diese sehen einen radikalen Umbau des Regierungsapparats und eine Machtkonzentration beim Präsidenten vor, wie der «WDR» berichtet.
Hunderte Konservative haben an dieser «aggressiven Strategie» mitgewirkt, die eine Neuausrichtung der US-Politik anstrebt. Donald Trump selbst habe sich zwar mehrfach von distanziert, dennoch gleichen die Pläne seiner Regierungsstrategie.
