McCarthy zu Schulden-Streit: «Sind weit voneinander entfernt»
Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hat sich im Streit um die Staatsschuldenobergrenze wenig optimistisch gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Republikaner McCarthy zeigte sich pessimistisch im Schuldenstreit in den USA.
- Ein Zahlungsausfall der USA könnte eine massive Rezession auslösen
- Biden hatte angetönt, wegen der internen Krise seine G7-Reise abzubrechen.
Bei der Lösung im Streit um die Schuldenobergrenze hat sich der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses wenig optimistisch gezeigt. «Ich glaube immer noch, dass wir weit voneinander entfernt sind», sagte Kevin McCarthy am Montag in Washington. Er warf der Regierung von Präsident Joe Biden vor, die Angelegenheit nicht ernst zu nehmen und keine Einigung anzustreben.
Die US-Regierung hatte am Wochenende erneut eindringlich vor einem Zahlungsausfall gewarnt. «Ein Zahlungsausfall könnte zu einer massiven Rezession führen, die uns Millionen von Arbeitsplätzen kosten würde». Dies sagte Vize-Finanzminister Wally Adeyemo dem Sender CNN am Sonntag.
Biden äusserte sich vorsichtig optimistisch. «Wir kommen voran», sagte er. Der «Knackpunkt» sei aber noch nicht erreicht.
In den USA legt der Kongress in unregelmässigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest. Er bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist in den USA der geltende Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Reserven anzapfen. Denn die USA dürfen nun keine Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.
Zahlungsausfall hätte verheerende Folgen
Ein Zahlungsausfall der weltweit grössten Volkswirtschaft hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft. Finanzministerin Janet Yellen hat gewarnt, dass ein solcher Ausfall bereits am 1. Juni möglich sei.
Um eine Lösung in dem Streit zu finden, will Biden erneut zu einem Spitzentreffen im Weissen Haus einladen. Am Sonntag hatte er dafür einen Termin am Dienstag in Aussicht gestellt.
Biden könnte G7-Reise absagen
Biden hatte angedeutet, dass er wegen des Streits seine diese Woche anstehende Auslandsreise, unter anderem zum G7-Gipfel, absagen könnte. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, gab sich am Montag jedoch optimistisch, dass dies nicht nötig sein werde.
«Wir planen, diese Reise wie geplant durchzuführen», sagte er. Im Moment gebe es auch keine Pläne, die Reise abzukürzen. Kirby sagte weiter, bei jeder Reise des Präsidenten – egal wann und wohin – könnten Ereignisse die Planung beeinflussen.
Biden will an diesem Mittwoch nach Japan aufbrechen, wo die G7-Gruppe der sieben führenden Industriestaaten zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammenkommt. Vom japanischen Hiroshima aus will Biden dann nach Australien weiterreisen – nach einem kurzen Zwischenstopp in Papua-Neuguinea.
