UN-Sicherheitsrat soll erstmals zu Corona beraten
Die Corona-Pandemie braucht eine globale Antwort - doch der UN-Sicherheitsrat sorgt bisher mit Untätigkeit für Aufsehen. Das könnte auch an einem geplanten hochrangigen Treffen der Vetomächte liegen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der UN-Sicherheitsrat will sich am Donnerstag zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie mit den Auswirkungen der Krise auf die internationale Sicherheit beschäftigen.
UN-Generalsekretär António Guterres soll die 15 Mitglieder in einer virtuellen, für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Sitzung über die Lage unterrichten. Das teilte die Dominikanische Republik, die gerade die Präsidentschaft im wichtigsten UN-Gremium innehat, am Montagabend mit.
Zuletzt war Kritik wegen des offenbaren Stillstands im Sicherheitsrat aufgekommen, der zur Auswirkung der Corona-Krise auf die internationale Sicherheit bisher keine gemeinsame Haltung gefunden hat. Louis Charbonneau von der Menschenrechtsorganisation «Human Rights Watch» sagte der «New York Times», der ohnehin gespaltene Sicherheitsrat sei in der Krise «völlig verschwunden».
Ein geschlossenes Vorgehen des Rates aber wäre auch für die Pläne der Vereinten Nationen wichtig, das Virus mit einer international einheitlichen Strategie zu bekämpfen. UN-Chef Guterres, der die Pandemie als grösste Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet hatte, zeigte zuletzt Unmut über das schleppende globale Vorgehen.
Die Sitzung am Donnerstag wäre die erste seit Ausbruch der Krise, die weltweit zu drastischen Veränderungen führte. Sie geht nach dpa-Informationen auf Anfrage von Deutschland und acht weiteren gewählten Ratsmitgliedern zurück. Diplomaten berichteten davon, dass vor allem China einem Treffen skeptisch gegenüber zu stehen schien und führten die Angst vor möglichen Schuldzuweisungen in Richtung Peking an. US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt von einem «Chinesischen Virus» gesprochen.
Doch noch ein weiteres Treffen könnte zur Verschleppung einer Sitzung des Sicherheitsrates geführt haben. Nach dpa-Informationen planen die ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Grossbritannien und Frankreich seit einigen Wochen einen eigenen Gipfel ihrer Staats- und Regierungschefs, der einem Treffen in grosser Runde im Rat vorgezogen werden sollte. Es war in diesem Bezug auch von Druck auf die Präsidentschaft und auf UN-Chef Guterres die Rede.
Es blieb zunächst unklar, ob die Bemühungen eines Gipfels der Vetomächte gescheitert sind. Aus Kreisen der ständigen Mitglieder hiess es, die Planungen dauerten an. Die UN-Missionen benötigten mehr Zeit.
