UN-Vollversammlung befasst sich mit Ukraine-Annexionen

Dabei wird über einen Entwurf für eine Resolution debattiert, mit der die Annexion von Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja und die dort vorausgegangenen «Referenden» für einen Anschluss an Russland verurteilt werden sollen. Eine Abstimmung über die Resolution dürfte im Verlauf der Woche erfolgen.

Russland hatte Ende September im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Verurteilung der Annexionen mit seinem Veto verhindert. In der UN-Vollversammlung, in der alle 193 UN-Mitgliedstaaten vertreten sind, hat Russland dagegen kein Veto-Recht. Die Annexion der vier ukrainischen Regionen wird vom Westen scharf kritisiert und nicht anerkannt.