Chinas Volkskongress startet am 22. Mai

Mai. Das berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch.

Tausende Abgeordnete des Volkskongresses und Mitglieder der parallel tagenden beratenden Konsultativkonferenz kommen jährlich aus allen Provinzen in die Hauptstadt. Eigentlich hätte das in China wichtigste politische Ritual des Jahres schon am 5. März beginnen sollen, es war aber wegen des Ausbruchs der Lungenkrankheit Covid-19 verschoben worden.

Die Abgeordneten des Volkskongresses sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen und Städte sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt. Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher in einem engen Führungszirkel gefallen. Noch nie hat das Parlament einen eingebrachten Vorschlag abgelehnt.

Für Beobachter ist das Treffen dennoch von grosser Bedeutung, da dort die politische Leitlinien für die Zukunft bekanntgegeben werden. Rund um das Treffen wird so jährlich das neue Militärbudget vorgestellt. Auch verabschiedet das Plenum in der Regel das neue Wachstumsziel für die Wirtschaft des Landes.

Mit besonderer Spannung wird darauf gewartet, ob und welche weiteren Massnahmen beim diesjährigen Volkskongress zur Unterstützung der Wirtschaft entschieden werden, die vom Ausbruch des Coronavirus schwer getroffen wurde. Chinas Wirtschaftsleistung war im ersten Quartal erstmals seit Erhebung der Daten geschrumpft.

Unklar blieb zunächst, wie lang das diesjährige Treffen der Abgeordneten dauern soll. So berichtete die staatliche Zeitung «Global Times» unter Berufung auf Delegierte, dass ein gekürzter Volkskongress von nur sieben Tagen möglich sei. Die Zeitung sah in der Bekanntgabe des Termins ein Zeichen dafür, dass die Coronavirus-Epidemie in China «unter Kontrolle» sei.

Ebenfalls am Mittwoch kündigte die Pekinger Stadtregierung an, dass die Quarantänemassnahmem in der Hauptstadt gelockert werden. Wie die «Volkszeitung» berichtete, müssen Menschen, die aus Regionen mit «geringem Risiko» nach Peking kommen, demnach nicht mehr für 14 Tage zu Hause bleiben. Hotelgäste können zudem wieder ohne einen Corona-Test einchecken. 

Chinas Gesundheitskommission meldet bereits seit Wochen nur noch sehr wenige lokale Ansteckungen und zunehmend weniger eingeschleppte Fälle der Lungenkrankheit. Zwar gibt es Zweifel an der Genauigkeit der Zahlen. Beobachter bestätigen aber, dass zumindest der Trend stimmt.

Jedes Jahr kommen die Delegierten eigentlich im März in der Grossen Halle des Volkes zu ihrer knapp zweiwöchigen Plenarsitzung zusammen. Dazwischen erledigt ein Ständiger Ausschuss die legislative Arbeit. Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land.