Erneutes Veto Russlands gegen Chemiewaffen-Untersuchungen

Weiteres Veto im Sicherheitsrat: Auch einen in letzter Minute zusammengeschusterten Kompromissvorschlag Japans bringt Russland zu Fall und lässt das Mandat für das Expertenteam zur Untersuchung zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien auslaufen.

Syrien Damaskus Chemiewaffen — Das Bild zeigt ein Massengrab der Opfer der Chemiewaffen-Angriffe vom 21. August 2013 in Damaskus, Syrien. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Russland hat erneut verhindert, dass die Chemiewaffen-Untersuchung 30 Tage verlängert wird.
Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das elfte Sicherheitsrats-Veto Russlands.
Syriens Verbündeter Russland kritisiert die Untersuchung der Experten.
Den letzten Bericht hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja als «einen Witz - Blödsinn, kompletter Blödsinn» bezeichnet.

Russland hat auch einen kurzfristig eingebrachten Kompromissvorschlag zur Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien per Veto im UN-Sicherheitsrat platzen lassen. Japan hatte die Resolution bei Beratungen des Gremiums hinter verschlossenen Türen am Freitag (Ortszeit) eingebracht, mit der das Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) um 30 Tage verlängert werden sollte, um eventuell bis dahin eine neue Resolution auf den Weg zu bringen.

Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das elfte Sicherheitsrats-Veto Russlands, das als ständiges Mitglied mit einer Gegenstimme jede Resolution zu Fall bringen kann.

Schon am Donnerstag hatte Moskau per Veto eine von den USA eingebrachte Resolution zu Fall gebracht. Ein anschliessend von Russland, Bolivien und China eingebrachter Gegenvorschlag zur Verlängerung des JIMs wurde später mit einem klaren Nein der USA und auch Grossbritanniens und Frankreichs abgelehnt. «Russland verschwendet unsere Zeit», sagte US-Botschafterin Nikki Haley.

Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten. Den letzten Bericht der Experten hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja als «einen Witz - Blödsinn, kompletter Blödsinn» bezeichnet. Ob das Expertenteam nun aufgelöst wird, oder es doch noch eine Möglichkeit gibt, es weiter einzusetzen, war zunächst nicht klar.