Militärkoalition ruft wegen Corona-Pandemie einseitige Waffenruhe im Jemen aus

Die einseitige Feuerpause trat am Donnerstag in Kraft, ob sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen daran halten wollen, war zunächst unklar. Sollte die Waffenruhe halten, wäre dies der erste Durchbruch, seitdem sich die Konfliktparteien Ende 2018 unter UN-Vermittlung auf eine Waffenruhe in der Hafenstadt Hodeida einigten.

Saudi-Arabien hatte am Mittwoch erklärt, sollten die Huthi «positiv» auf den Schritt reagieren, könne die Waffenruhe verlängert werden und den Weg für eine umfassendere politische Lösung ebnen. «Wir erwarten, dass die Huthi-Rebellen dies akzeptieren», sagte ein hochrangiger Beamter. Vertreter Riads erklärten, sie setzten auf ein von der UNO unterstütztes Treffen mit den Huthi-Rebellen, um eine dauerhafte Waffenruhe zu erreichen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate, ein zentraler Verbündeter der Militärkoalition, der im vergangenen Jahr seine Truppen abgezogen hatte, begrüssten die Ankündigung Saudi-Arabiens als «weise und verantwortungsvoll». «Hoffentlich reagieren die Huthis angemessen darauf», erklärte der Aussenminister der Emirate, Anwar Gargasch, im Online-Dienst Twitter. Es handele sich um eine «wichtige Entscheidung, die ausgebaut werden muss, auf humanitärer und politischer Ebene», forderte er. Die Covid-19-Krise stelle «alles in den Schatten».

Bislang wurde im Jemen noch keine Infektion mit dem Coronavirus registriert. In dem Land ist die medizinische Grundversorgung bereits wegen jahrelanger Kampfhandlungen eingebrochen. Experten fürchten eine Katastrophe, sollte die Pandemie auf das Land übergreifen.

Wenige Stunden vor der Ankündigung Saudi-Arabiens veröffentlichten die Huthi-Rebellen ein Dokument, in dem ein Abzug ausländischer Truppen und ein Ende der Blockade von Jemens See- und Flughäfen durch die Militärkoalition gefordert wird. Zudem wird verlangt, dass die Militärkoalition im kommenden Jahrzehnt die Zahlung der Regierungsgehälter übernimmt und für den Wiederaufbau von durch Luftangriffe zerstörten Häusern aufkommt.

Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffiths, begrüsste die Waffenruhe. Er rief die Konfliktparteien auf, «umgehend alle Feindseligkeiten einzustellen».

Vor gut zwei Wochen hatten die jemenitische Regierung, die Huthi-Rebellen und Saudi-Arabien bereits einem Aufruf zu einer Waffenruhe von UN-Generalsekretär António Guterres zugestimmt, um das Land vor einer Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu bewahren. Keine der drei Parteien machte jedoch konkrete Vorschläge zur Umsetzung. Stattdessen flammten die Kämpfer wieder auf.

Der saudiarabische Vize-Verteidigungsminister Prinz Chalid bin Salman rief die Rebellen auf, «guten Willen» zu zeigen, indem sie sich ernsthaft auf einen Dialog einliessen. Eine zweiwöchige Waffenruhe werde «hoffentlich ein besseres Klima schaffen, um die Spannungen abzubauen und mit Griffiths an einer dauerhaften politischen Lösung zu arbeiten», erklärte er auf Twitter. Saudi-Arabien, das unter dem eingebrochenen Ölpreis leidet, versucht derzeit, sich aus dem für ihn teuren Konflikt im Jemen herauszuziehen.

Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von der Militärkoalition unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Zehntausende Menschen wurden in dem Konflikt getötet, den die Vereinten Nationen als schwerste humanitäre Krise der Welt bezeichnen.