Südkoreas Präsident hebt Kriegsrecht wieder auf
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat gemeinsam mit dem Kabinett das von ihm verhängte Kriegsrecht wieder aufgehoben. Das Militär zieht sich zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das Kriegsrecht in seinem Land wieder aufgehoben.
- Das Kabinett trat in der Nacht zusammen und stimmte der Entscheidung zu.
- Zuvor hatte sich das Parlament geschlossen gegen die Ausrufung des Kriegsrechts gestellt.
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das verhängte Kriegsrecht wieder aufgehoben. Laut Südkoreas nationaler Nachrichtenagentur Yonhap trat das Kabinett noch in der Nacht (Ortszeit) zusammen. Das Militär hat sich ebenfalls zurückgezogen, berichtet die «BBC» unter Berufung auf die Nachrichtenagentur.
Vor dem Parlamentsgebäude jubelten die Demonstranten über die Entscheidung.
In einer Fernsehansprache hatte Yoon zuvor angekündigt, er wolle das Kabinett so schnell wie möglich zusammenrufen. Sobald er die Mindestanzahl an Kabinettsmitgliedern vereinen könne, die es braucht, um das Kriegsrecht aufzuheben, werde er das tun.
Parlament stimmt geschlossen gegen Ausrufung des Kriegsrechts
Präsident Yoon hatte am Dienstag zum Schutz seines Landes vor der Bedrohung durch Nordkorea das Kriegsrecht verkündet. In einer live im Fernsehen ausgestrahlten Rede beschuldigte er die Opposition des Landes, mit Nordkorea zu sympathisieren. Er wolle die demokratische Ordnung des Landes schützen.
Die Nationalversammlung forderte den Präsidenten wenig später auf, den Ausnahmezustand wieder aufzuheben. Alle 190 anwesenden Abgeordneten stimmten für den Antrag. Nach jüngstem Stand wird Yoon dem nun entsprechen.
Demonstranten harren die ganze Nacht vor Parlament aus
Rund um das Parlamentsgebäude gab es in der Nacht Demonstrationen, aber es blieb friedlich. Das Gebäude war zwischenzeitlich von Militärs blockiert worden. Später waren vor dem Gebäude keine Soldaten mehr zu sehen, sondern Bereitschaftspolizisten, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete.
Videos in den sozialen Medien zeigen, wie nach Yoons Ankündigung des Kriegsrechts Panzer durch Seoul rollten. Zudem sollen Spezialkräfte zwischenzeitlich das Parlamentsgebäude betreten haben – darüber kreisten Berichten zufolge Helikopter.
Präsident steht seit Monaten innenpolitisch unter Druck
Yoon Suk Yeol steht seit Monaten innenpolitisch unter Druck. Zuletzt hat ein mutmasslicher Korruptionsskandal rund um seine Ehefrau seine Beliebtheitswerte weiter gedrückt. Zudem streitet die amtierende Partei mit der Opposition um das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr.
Seit Monaten haben sich zudem die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erhöht. Nordkorea baute in den vergangenen zwei Jahren seine Raketentests deutlich aus und verschärfte seine Rhetorik gegen die USA und Südkorea. Zudem schickte Nordkorea tausende Soldaten nach Russland, wo diese bei der Rückeroberung der Region Kursk im Einsatz sind.
