Syrien-Gespräche kommen nicht vom Fleck
Die Gespräche über eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland Syrien kommen nicht voran. Am Ende eines mehrtägigen Treffens mit Vertretern von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft zog der UN-Syrienbeauftragte Geir Pedersen am Freitag in Genf eine ernüchternde Bilanz. Es sei nach teilweise durchaus ermutigenden Vorarbeiten nicht gelungen, sich auf erste Teile eines provisorischen Textes zu einigen.
Das Wichtigste in Kürze
- «Ich denke, man kann sagen, der heutige Tag war eine grosse Enttäuschung», sagte Pedersen.
Es habe das richtige Verständnis dafür gefehlt, wie die Beteiligten den Prozess voranbringen können. Ein neuer Termin für weitere Gesprächsrunden sei zunächst nicht vereinbart worden.
Seit Montag hatten je 15 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft mit Pedersen beraten. Es ging um Leitlinien für die neue Verfassung. Es war das erste Mal, dass über konkrete Texte gesprochen werden sollte. Die vorherigen fünf Runden blieben in Meinungsverschiedenheiten über das Prozedere stecken.
Fernziel ist es, eine neue Verfassung auszuarbeiten, eine Volksabstimmung darüber abzuhalten und Neuwahlen anzusetzen. Das sieht eine UN-Resolution von 2015 vor.
Nach der gewalttätigen Unterdrückung von Regierungskritikern 2011 ist in Syrien ein Bürgerkrieg entbrannt, in dem Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen sind. Rund 6,6 Millionen Menschen sind ins Ausland geflohen, und 6,7 Millionen sind im eigenen Land vertrieben worden.
