UN werfen Russland Menschenrechtsverletzungen auf der Krim vor

Die Vereinten Nationen haben Russland auf der 2014 annektierten ukrainischen Halbinsel Krim massive Verletzungen der Menschenrechte vorgeworfen. In mindestens sechs Fällen seien vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB Menschen gefoltert worden, steht in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.

Ein freier Journalist sei zu einem «Geständnis» über eine angebliche Zusammenarbeit mit ukrainischen Geheimdiensten gezwungen worden. Dieses sei später im russischen Staatsfernsehen präsentiert worden.

Als Besatzungsmacht dürfe Moskau auch nicht die Ansiedlung von eigenen Staatsbürgern im besetzten Gebiet fördern, betonten die Autoren des UN-Berichts. Den offiziellen russischen Statistiken zufolge seien seit 2014 etwas mehr als 200'000 russische Staatsbürger in die Krim gezogen.

Das entspreche etwa neun Prozent der Bevölkerung von 2014. Gleichzeitig sind in der Ukraine knapp 50'000 ehemalige Krimbewohner als Flüchtlinge registriert. Kiew wirft Moskau regelmässig einen gezielten Bevölkerungsaustausch zur Festigung der russischen Oberhoheit auf der Halbinsel vor.

Seit dem Beginn der russischen Übernahme der Schwarzmeerhalbinsel im März 2014 wurden keine Ermittlungen zum Verschwinden von 43 Menschen aufgenommen. Elf davon bleiben bis heute vermisst. Mindestens ein Entführter wurde demnach nachweislich getötet.

Urteile seien auf der Basis von Aussagen anonymer Zeugen verhängt und der Zugang zu Anwälten beschränkt worden. Mit willkürlichen Verhaftungen und Razzien würden die russischen Behörden dem Bericht zufolge auch gegen Religionsgemeinschaften vorgehen.

Die Einverleibung der Schwarzmeerhalbinsel Krim wurde nur von wenigen Staaten anerkannt. International wird das Gebiet weiter als Teil der Ukraine angesehen.