AfD in Thüringen stark - trotz oder wegen Höcke?
Er gehört zu den umstrittensten AfD-Politikern: Björn Höcke. Der Wortführer des rechtsnationalen Flügels ist Spitzenkandidat bei der Thüringer Landtagswahl am Sonntag. Nach Umfragen kann die AfD ihr Ergebnis verdoppeln. Ein Sprungbrett für Höcke?
Das Wichtigste in Kürze
- «Diesen Weg auf den Höhen bin ich oft gegangen», schallt es aus den Lautsprechern.
Nach dem Rennsteiglied, der heimlichen Thüringer Nationalhymne, folgt eine Polka - dann erscheint Björn Höcke auf der kleinen Bühne mit den AfD-Logos.
Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am Sonntag in Thüringen und umstrittener Wortführer des rechtsnationalen AfD-Flügels hat Dutzende dieser Auftritte im Wahlkampf absolviert.
Und er hat seine Zuhörer. Auch wenn er wie in Erfurt fast eine Stunde über «AfD-Bashing» redet, gemeint ist die öffentliche Beschimpfung durch die «Kartellparteien», oder über eine «Multikulturisierung» Deutschlands, oder über Studien, wonach sich viele Ostdeutsche nicht trauten, ihre Meinung offen zu sagen. Auf Kritiker, die der AfD vorwerfen, sie sei Stichwortgeber für Rechtsextremisten wie den Attentäter von Halle, der Menschen in einer Synagoge ermorden wollte, geht der AfD-Spitzenmann nicht ein. Ausser den AfD-Anhängern direkt vor der Bühne bleiben viele Menschen stehen, manche machen ein Handyfoto von Höcke. Viele gehen aber auch schnell vorbei. «Hier fühle ich mich ein bisschen unwohl», raunt eine Frau.
Nach den jüngsten Wahlumfragen könnte die AfD 20 bis 24 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl bekommen (2014: 10,6 Prozent). Das wäre ein starker Zuwachs, aber weniger als im Nachbarland Sachsen vor zwei Monaten, wo sie zweitstärkste Partei mit 27,5 Prozent wurde. Die Zahl der AfD-Abgeordneten im Landtag dürfte sich quasi verdoppeln, auch wenn die Partei hinter der Linken und möglicherweise der CDU landet.
Obwohl Höcke im Wahlkampf eine Liste von Projekten nennt - darunter eine «Abschiebeinitiative 2020» hat der 47 Jahre alte ehemalige Gymnasiallehrer keine Regierungsoption. Alle anderen Landtagsparteien, also CDU, Linke, SPD und Grüne, sowie die FDP, die in Umfragen um fünf Prozent liegt, schliessen eine Zusammenarbeit mit Höckes AfD aus. Sie gilt als eine Hochburg des «Flügels», den das Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Tendenzen einstuft.
Wird die AfD wegen oder trotz des Rechtsaussens Höcke gewählt? Der Erfurter Politikwissenschaftler Andre Brodocz sagt: «Nach den Umfragewerten muss man sagen: trotz Höckes. Er hat weniger Zustimmung als andere Landespolitiker der AfD.» Laut Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF wird Höcke auf einer Skala von plus bis minus fünf sehr negativ mit minus 3,5 bewertet. «Selbst bei den AfD-Anhängern erhält Höcke lediglich einen Wert von 0,7», heisst es in der Mitteilung zum Politbarometer.
Brodocz: «Das hält die Leute aber nicht ab, die AfD zu wählen, weil sie wollen, dass bestimmte Themen wie Migration im Landtag thematisiert werden. Dafür nehmen sie in Kauf, von Höcke vertreten zu werden. Das ist schon sehr auffällig.» Noch sei der Spitzenkandidat keine Last für die Partei, sagt der Erfurter Professor. Ohne Höcke würde die AfD auch nicht zwangsläufig mehr Stimmen bekommen, weil der Rechtsaussen eine bestimmte Wählerschaft bediene. Andere, wie der Politikwissenschaftler Hajo Funke glauben, ohne Höcke und den Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz hätte die AfD bessere Karten im Osten.
Nach einer Umfrage von infratest dimap für die ARD teilen 72 Prozent der Bürger die Ansicht, die AfD in Thüringen distanziere sich nicht genug von rechtsextremen Positionen. 22 Prozent stimmen dieser Aussage eher nicht zu, bei den AfD-Anhängern sind es sogar 69 Prozent.
Könnte die Landtagswahl in Thüringen das Sprungbrett in den Vorstand der Bundesspitze der AfD sein? Auf die Zusammensetzung der neuen Parteispitze, die Ende November in Braunschweig gewählt werden soll, wird das Ergebnis der Landtagswahl nach Auskunft von AfD-Funktionären keinen direkten Einfluss haben. Dass der Osten in dem Gremium insgesamt mehr Gewicht erhalten soll, gilt allerdings als sehr wahrscheinlich. «Wenn wir drei ostdeutsche Landesverbände haben mit Sachsen, Brandenburg und Thüringen, wo das Ergebnis ähnlich sein wird - da bin ich ganz zuversichtlich - dann haben wir drei Mal ganz hervorragende Wahlergebnisse», sagt Parteichef Jörg Meuthen.
Daraus werde natürlich der Anspruch abgeleitet, «angemessen repräsentiert zu sein in den Führungsgremien der Partei». Als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge des Co-Vorsitzenden Alexander Gauland gilt Tino Chrupalla. Der sächsische Bundestagsabgeordnete war zwar diesen Sommer Gast beim Jahrestreffen des rechtsnationalen «Flügels». Zur Anhängerschaft der Vereinigung zählt er sich selbst aber nicht. Fragt man den Malermeister, der eher nicht durch schrille Töne auffällt, weshalb er dort nicht aktiv mitmachen will, antwortet er: «Das brauche ich nicht, ich bin Sachse.»
Am Montag nach der Wahl sollen dann alle drei - Gauland, Meuthen und Höcke - auf dem Podium der Bundespressekonferenz in Berlin erscheinen. Höcke habe sein Kommen zugesagt, versichert ein Sprecher der Partei. In den vergangenen Wochen hatte er wenig Lust auf Begegnungen mit der Presse. Die etablierten Medien hätten «den Teufel der Nation» aus ihm gemacht, sagt Höcke im Wahlkampf.
