Angela Merkels internationale Herausforderungen
Angela Merkel, der Bundestag und ganz Deutschland atmen auf: Seit heute hat das Land wieder eine definitive Regierung. Für die frisch wiedergewählte Bundeskanzlerin hält die vierte Amtsperiode verschiedene internationale Themen bereit. Eine Übersicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel ist für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin wiedergewählt.
- Neben den innerdeutschen Aufgaben stehen verschiedene aussenpolitische Herausforderungen an.
Flüchtlingskrise, Eurokrise, zuletzt die Regierungskrise – seit Angela Merkel am 22. November 2005 erstmals zur Bundeskanzlerin ernannt wurde, führte sie Deutschland durch einige Krisen. Das erwartet die Welt von Merkels vierter Amtszeit.
EU
Frankreichs proeuropäischer Staatspräsident Emmanuel Macron hat im Herbst einen Plan für die Neuaufstellung der EU vorgelegt. Er schlägt unter anderem einen europäischen Finanzminister und einen Haushalt für die Eurozone vor. Angela Merkel ist in der EU neben Macron die einflussreichste Stimme. Von ihr wird abhängen, ob Macron seine Reformpläne durchsetzen kann.
Russland
Mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wurde Merkel nie richtig warm. Besonders seit Putin 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektieren liess. Seine Armee unterstützt noch immer die prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Trotzdem hat Merkel in die deutsch-russischen Beziehungen sehr viel Energie investiert.
USA
Zwischen Deutschland und den USA herrscht Eiszeit. Berichten zufolge hatten Präsident Donald Trump und Merkel über Monate keinen direkten Kontakt. Merkel sei gut beraten, möglichst rasch nach Washington zu reisen, um das Verhältnis so gut wie möglich zu reparieren, sagen verschiedene Seiten.
Die Uneinigkeiten sind vielseitig: Klima, Wirtschaft, Handel, Verteidigung, Russland. Für die US-Regierung unter Donald Trump sind Deutschland und Europa grundsätzlich unwichtiger geworden als etwa noch unter Obama.
Türkei
Für die Türkei ist die Krise mit Deutschland mit der Freilassung des «Welt»-Korrespondenten Deniz Yücel beigelegt. Jedoch sind immer noch Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert.
In Berlin dürfte man kaum darauf hoffen, dass sich die Situation unter Präsident Recep Tayyip Erdogan verbessert. Denn spätestens wenn Erdogan das nächste Mal vor Landsleuten in Deutschland auftreten will, steht der nächste direkte Konflikt an. Seit letztem Jahr müsste die Bundesregierung nämlich einen solchen Auftritt genehmigen.
China
Merkel unterhält gute Beziehungen nach China. Künftig wird mit einem aggressiveren aussenpolitischen Auftreten Chinas gerechnet. Denn Chinas Präsident Xi Jinping kann als «Präsident auf Lebenszeit» im Amt bleiben und schaltet seine Gegner über ein mächtiges Aufsichtsorgan aus. Merkel muss sich also auf einen noch selbstbewussteren Ton aus Peking einstellen.
#BundespräsidentCH Alain Berset zur Vereidigung der neuen deutschen Regierung (BK). pic.twitter.com/yLawiKVFxx
— Bundesrat • Conseil fédéral • Consiglio federale (@BR_Sprecher) March 14, 2018
