Auch Scholz klar gegen Waffenlieferungen an Ukraine
Nach der britischen Entscheidung für Waffenlieferungen an die Ukraine hat Kanzler Olaf Scholz die deutsche Ablehnung eines solchen Schritts bekräftigt.
Das Wichtigste in Kürze
- «Die deutsche Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren eine gleichgerichtete Strategie in dieser Frage.
Und dazu gehört auch, dass wir keine letalen Waffen exportieren«, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. »Daran hat sich nichts geändert mit dem Regierungswechsel, der im Dezember letzten Jahres stattgefunden hat.«
Die Ukraine fordert seit Jahren Waffenlieferungen von Deutschland, um sich gegen einen möglichen russischen Angriff verteidigen zu können - bisher ohne Erfolg. Mit letalen Waffen sind tödliche Waffen gemeint wie Maschinengewehre, Panzerfäuste oder auch Kriegsschiffe oder Kampfflugzeuge.
Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte Waffenlieferungen bereits am Montag bei ihrem Besuch in Kiew abgelehnt. Grossbritannien kündigte am selben Tag an, die ehemalige Sowjetrepublik mit leichten Panzerabwehrwaffen zu versorgen. Es gehe darum, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu verbessern, sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace. «Es handelt sich nicht um strategische Waffen und sie stellen keine Bedrohung für Russland dar. Sie sollen zur Selbstverteidigung eingesetzt werden», betonte er.
Stoltenberg sagte in Berlin, Verbündete verfolgten bei dem Thema unterschiedliche Ansätze. Wichtig sei, dass die Ukraine das Recht zur Selbstverteidigung habe. Die Nato unterstütze das Land dabei, dieses Recht zu wahren. Von Russland werden Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert.
