Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Lambrecht
Laut Berichten tritt Christine Lambrecht als deutsche Verteidigungsministerin zurück. Sie steht stark in der Kritik, die Mehrheit will ihren Rücktritt.
Das Wichtigste in Kürze
- Christine Lambrecht steht laut Berichten vor dem Rücktritt als Verteidigungsministerin.
- Sie stand zuletzt stark in der Kritik, auch wegen fehlender Sachkenntnisse.
- Ein Grossteil der Deutschen sprechen sich für ihren Rücktritt aus.
Nach Medienberichten gibt es Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Die «Bild»-Zeitung, die «Süddeutsche Zeitung» und ntv berichteten am Abend, Ministerin Christine Lambrecht (SPD) wolle zurücktreten.
Aus dem Verteidigungsministerium gab es dazu am Abend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur aber keine Bestätigung. Ein Sprecher erklärte, dies seien Gerüchte, die nicht kommentiert würden.
Sehen wir das Positive: Offenbar war Fr. #Lambrecht an Silvester nochmal auf dem Weg ins Büro, da der @Bundeskanzler ihr einen beruflichen Paradigmenwechsel nahe gelegt und sie aufgefordert hat, bis heute ihr Büro zu räumen.
— Gerald Kunzmann (@GeraldKunzmann) January 2, 2023
Warten auf Bestätigung.
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Allerdings erhielt die dpa von mehreren Seiten Hinweise darauf, dass Lambrecht in der kommenden Woche über das Amt entscheiden könnte.
Sprecher von Bundesregierung und SPD wollten sich nicht zu den Berichten äussern. Die SPD-Politikerin Lambrecht steht seit Monaten in der Kritik, jüngst etwa wegen einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.
Wiederholt Rücktritt gefordert
Die oppositionelle Union hat wiederholt Lambrechts Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen.
Mitte Dezember hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Verteidigungsministerin gegen Kritik in Schutz genommen. «Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin», sagte Scholz damals der «Süddeutschen Zeitung». «Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.» Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und Munition auszurüsten.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, begrüsste einen möglichen Rücktritt Lambrechts als «positive Aussicht» für die Bundeswehr. «Ich hätte grössten Respekt vor einem solchen Schritt», sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Das wäre ein versöhnlicher Schlusspunkt und eine positive Aussicht für unsere Bundeswehr.»
Mehrheit der Deutschen ist für Rücktritt
Einer Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen für einen Rücktritt Lambrechts. Das ging aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» hervor. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen. Selbst innerhalb der SPD sprachen sich 50 Prozent für einen Rücktritt aus; 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt.
Lambrecht hatte mit dem Start der Ampel-Regierung im Dezember 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt. Sie hatte bei der Bundestagswahl 2021 aber nicht mehr für den Bundestag kandidiert und galt damit eigentlich als Politik-Aussteigerin.
Da sich Scholz mit Karl Lauterbach für einen Mann im Amt des Bundesgesundheitsministers entschieden hatte, war eine SPD-Frau im Wehrressort aus Gründen der Parität praktisch gesetzt. «Für viele wird die Nominierung als Verteidigungsministerin eine Überraschung sein.» Dies sagte Lambrecht, als sie im Dezember 2021 beim Amtsantritt mit militärischen Ehren empfangen wurde.
