Brasilien bleibt bei Nein zu Munitionslieferung an die Ukraine

«Das werden wir nicht tun», sagte der brasilianische Aussenminister Mauro Vieira am Freitag auf der Sicherheitskonferenz in München auf eine entsprechende Frage. «Anstatt am Krieg teilzunehmen, sprechen wir lieber über Frieden», fügte er hinzu. Zugleich betonte Vieira die Bereitschaft seines Landes, bei Verhandlungen zu einem Waffenstillstand und später für einen Frieden zu vermitteln. Brasilien sei bereit zu helfen, «wann immer es möglich ist».

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte sein Land bei einem Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Brasilien Ende Januar als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine gemeinsam mit China ins Spiel gebracht und die Bildung einer Art «Friedensclub» vorgeschlagen.

In der Debatte über Munitionslieferungen hatte sich die Bundesregierung seit April 2022 um brasilianische Munition für die der Ukraine gelieferten deutschen Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard bemüht. Scholz hatte von Lula bei seinem Besuch eine Absage erhalten. Die Munition für die Gepard-Panzer ist knapp.

Vieira verteidigte die Haltung der brasilianischen Regierung, Sanktionen gegen Russland nicht mitzutragen. Lula habe die russische Invasion in die Ukraine seit Beginn seiner Regierung als Verstoss gegen internationales Recht verurteilt. Sanktionen habe man aber nicht verhängt, weil diese nach brasilianischem Recht nur bei solchen Massnahmen möglich seien, die vom UN-Sicherheitsrat verhängt würden. Vor dem Hintergrund des sich zuletzt verschärfenden Konflikts zwischen den USA und China betonte der Aussenminister, sein Land pflege seit langem exzellente Beziehungen zu beiden Ländern.