Britisches Parlament stuft ukrainische Hungersnot als Völkermord ein
Das britische Parlament hat die gezielt herbeigeführte Hungersnot in den 1930er Jahren in der Ukraine als Völkermord anerkannt.
Das Unterhaus in London verabschiedete am Donnerstag einstimmig eine Entschliessung, die die konservative Abgeordnete Pauline Latham eingebracht hatte. Die Entscheidung des Parlaments ist für die konservative britische Regierung nicht bindend.
Zuvor hatten schon der Bundestag sowie das EU-Parlament den sogenannten Holodomor («Mord durch Hunger») als Genozid anerkannt.Unter der Verantwortung des sowjetischen Diktators Josef Stalin starben 1932 und 1933 in der Ukraine bis zu vier Millionen Menschen.
Latham sieht in dem Beschluss eine Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts des Angriffskriegs gegen die Ukraine. «Die Sowjetunion hat Millionen Ukrainer mit einer Politik des erzwungenen Hungerns und der erzwungenen Migration ermordet. Das erinnert an das, was heute in der Ukraine geschieht. Wie Stalin in den 1930er Jahren hat Putin heute das Ziel, die Nation der Ukraine und das Konzept der ukrainischen Identität zu zerstören.»
Der Staatssekretär im britischen Aussenministerium, Leo Docherty, nannte die Entscheidung des Parlaments «völlig verständlich». Zugleich bestätigte er die Auffassung der britischen Regierung, dass eine solche Einstufung die Angelegenheit von Gerichten sei.
