Deutsche Polizei weist in Bayern viele Migranten an Grenze zurück
Viele Migranten werden an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen, obwohl sich die deutsche Regierung über Zurückweisungen noch uneins ist.
Bis Mai dieses Jahres habe die Bundespolizei dort rund 4600 Menschen kontrolliert, die keine Berechtigung zur Einreise hatten, sagte am Mittwoch der Sprecher der Bundespolizeidirektion München, Matthias Knott. Davon seien fast 2450 Personen zurückgewiesen worden, das seien rund 53 Prozent.
Schutzersuche werden weitergeleitet
Das Wichtigste in Kürze
- In Bayern werden regelmässig Migranten zurückgewiesen.
- Die meisten Migranten stammen aus Nigeria, Afghanistan und den Balkanländern.
Während die Politik in Deutschland weiter über Zurückweisungen streitet, werden diese im Bundesland Bayern längst im grossen Stil praktiziert: Rund die Hälfte der Migranten, die dort an der deutsch-österreichischen Grenze unerlaubt einreisen wollen, wird zurückgewiesen.
«Wir nehmen das Instrument der Zurückweisung im Rahmen unserer rechtlichen Möglichkeiten wahr», sagte Knott. «Der ausschlaggebende Punkt bei der grenzpolizeilichen Kontrolle ist, ob die Voraussetzungen für die Einreise vorliegen.»
Wer ein Schutzersuchen vorbringe, werde an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weitergeleitet. «Wir nehmen keine inhaltliche Prüfung vor», betonte Knott. Die meisten Zurückgewiesenen kamen aus Nigeria, Afghanistan, Serbien, Albanien und dem Irak.
Auch im vergangenen Jahr hatten die Beamten der Bundespolizei in Bayern bereits rund die Hälfte der Migranten bei der Einreise an der österreichisch-deutschen Grenze zurückgewiesen. Laut Bundespolizei versuchten dort etwa 14 650 Menschen unerlaubt einzureisen. Gut 7000 von ihnen wurden zurückgewiesen.
