Recep Tayyip Erdogan

Erdogan lehnt Rücktrittsgesuch seines Innenministers ab

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Türkei,

Wegen einer vermasselten Ausgangssperre erklärt der türkische Innenminister seinen Rücktritt. Doch Präsident Erdogan akzeptiert diesen nicht.

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Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, spricht während einer Pressekonferenz. - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Der türkische Präsident Erdogan hat den Rücktritt seines Innenministers abgelehnt.
  • Innenminister Soylu hatte mit einer vermasselten Ausgangssperre für Chaos gesorgt.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu bleibt trotz seines erklärten Rücktritts weiter im Amt. Doch Präsident Recep Tayyip Erdogan hat das Gesuch seines Innenministers nicht angenommen. Soylu werde «seine Aufgabe weiter ausführen», teilte Erdogans Büro am Sonntagabend mit.

Süleyman Soylu
Während besseren Tagen: Der türkische Innenminister Süleyman Soylu im Februar 2020. - Keystone

Zuvor hatte Soylu wegen einer kurzfristig angekündigten Ausgangssperre angesichts der Corona-Krise und dem anschliessenden Chaos seinen Rücktritt eingereicht. Er übernahm in seiner Rücktrittserklärung die volle Verantwortung für die Massnahme. «Ich trenne mich von meinem Innenministeramt, das ich mit Stolz ausgeführt habe», schrieb Soylu. Er bat zudem das türkische Volk und Erdogan, «dem ich bis ans Ende meines Lebens treu sein werde, um Vergebung.

Kurzfristige Ausgangssperre endet in Chaos

Das Innenministerium hatte am späten Freitagabend kurzfristig eine weitgehende Ausgangssperre in 31 Städten und Provinzen verhängt. Darunter waren auch die Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir. Die Kommunikation der Behörden war scharf kritisiert worden, weil die Massnahme erst zwei Stunden vor Beginn der Frist bekannt wurde. Details der Regelung waren zunächst auch unklar.

Am Freitagabend war es deshalb zu Panikkäufen und Menschenansammlungen in den betroffenen Städten gekommen. Kritiker hatten der Regierung vorgeworfen, die Menschen durch den verunglückten Start der Massnahme einer erheblichen Ansteckungsgefahr ausgesetzt zu haben.

Coronavirus Türkei
Ein Polizeibeamter bei Kontrollen auf einer Bosporus überquerenden Brücke in Istanbul. - Keystone

Die Türkei hatte vor rund einem Monat ihren ersten Coronavirus-Fall gemeldet. Am stärksten betroffen ist nach offiziellen Angaben Istanbul. Gesundheitsminister Fahrettin Koca teilte am Sonntag via Twitter mit, die Zahl der Infizierten sei auf 56'956 gestiegen. In 24 Stunden seien zudem 97 Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben.

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