Rätselraten um Pompeos Absage des Deutschland-Besuchs
Die Absage erfolgte sehr kurzfristig: Keine vier Stunden vor der geplanten Ankunft von US-Aussenminister Pompeo in Berlin wurde bekannt, dass er es sich anders überlegt hat. Mit den angeschlagenen deutsch-amerikanischen Beziehungen soll das aber nichts zu tun haben.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Aussenminister Mike Pompeo hat mit der völlig überraschenden Absage seines Deutschland-Besuchs grosses Rätselraten ausgelöst.
Klar war bis zum Dienstagnachmittag lediglich, dass er sich nach seinem Aufenthalt in Finnland kurzfristig für ein anderes Reiseziel als Berlin entschieden hatte - mutmasslich ein Krisengebiet, in das Spitzenpolitiker wie Pompeo aus Sicherheitsgründen nur ohne Ankündigung reisen. Spekulationen gingen in Richtung Irak oder Afghanistan.
Es wurde auch für möglich gehalten, dass die Absage etwas mit dem Iran zu tun haben könnte. Am Mittwoch wird eine Rede des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani erwartet, die mit dem von den USA gekündigten Vertrag zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu tun haben soll.
Aber mehr als Mutmassungen gab es zunächst nicht. Das US-Aussenministerium schwieg zu den neuen Reiseplänen. Pompeos Termine in London am Mittwoch und in Grönland am Donnerstag wurden beibehalten. Bedeutet: Das Zeitfenster für das neue Reiseziel war nicht allzu gross. Auch das sprach für ein Land in der Nähe Europas.
Der Besuch Pompeos in Berlin war lange erwartet worden. Der 55-Jährige ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt. Trotzdem hat er zwar bereits mehr als 420.000 Flugkilometer zurückgelegt und 38 Länder besucht. Der wirtschaftsstärkste und bevölkerungsreichste europäische Partner war aber noch nicht dabei.
Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und sogar Island besuchte.
Aber am Dienstag sollte es dann endlich so weit sein. Um 14.45 Uhr sollte Pompeo auf dem militärischen Teil des Flughafens Tegel in Berlin landen. Als Erstes war ein Termin bei Heiko Maas im Auswärtigen Amt geplant, inklusive Pressekonferenz. Ein Novum, denn bei den bisherigen Treffen der beiden in Washington hat sich Pompeo bisher vor gemeinsamen Auftritten vor Journalisten gedrückt.
Pompeo sollte auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt empfangen werden. Kurz nach 11.00 Uhr teilte die US-Botschaft aber mit: «Leider müssen wir die Treffen in Berlin wegen dringender Angelegenheiten neu terminieren.»
Kurze Zeit später telefonierte Pompeo mit Maas, um ihm sein Bedauern über die Absage mitzuteilen. «Beide Seiten vereinbarten, schnell einen neuen Termin zu finden. Aussenminister Maas drückte sein Verständnis für die Terminverschiebung aus», hiess es in einer knappen Mitteilung des Auswärtigen Amts. Mit Merkel telefonierte der US-Aussenminister wohl nicht.
Mit den deutsch-amerikanischen Beziehungen hat die Absage zwar offensichtlich nicht direkt etwas zu tun. Trotzdem passt sie in das ziemlich desolate Bild, das das Verhältnis derzeit abgibt. «Selbst wenn es sich um unabweisbare Gründe für die Absage handeln sollte, passt sie leider in das aktuelle Klima im Verhältnis der beiden Regierungen», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), dem Bonner «General-Anzeiger» und der «Rheinischen Post».
Der FDP-Aussenexperte Alexander Graf Lambsdorff äusserte sich deutlicher. Eine solche Absage sei «hochgradig unüblich», sagte er im Radioprogramm SWR Aktuell. «Wenn er seinen Europabesuch jetzt in Grönland fortsetzt, hiesse das, dass den Amerikanern zurzeit Grönland wichtiger ist als Deutschland.»
Die Liste der Streitpunkte zwischen den USA und Deutschland ist seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump Anfang 2017 länger und länger geworden. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.
Gerade deswegen hatte sich Aussenminister Maas aber einiges von dem Treffen mit Pompeo versprochen. «Wir brauchen den engen Draht nach Washington», hatte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland noch vor der Absage gesagt. «Deshalb haben wir ein vitales Interesse daran, bei den dringenden internationalen Fragen eng mit den Amerikanern zusammenzuarbeiten und die europäische Position zu vertreten.» Jetzt heisst es erstmal wieder: abwarten.
