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Erstmals Katholikin an der Spitze der Regierung in Nordirland

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Nach zweijähriger politischer Krise hat Nordirland wieder eine Regierung – und erstmals steht eine katholische Politikerin an ihrer Spitze.

Michelle O'Neill
Michelle O'Neill, Vizepräsidentin von Sinn Fein, geht die Stufen des Stormont-Parlamentsgebäudes hinunter. Foto: Peter Morrison/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Peter Morrison

Nach zweijähriger politischer Krise hat Nordirland wieder eine Regierung – und erstmals steht eine katholische Politikerin an ihrer Spitze. Das Regionalparlament in Belfast wählte am Samstag die 47-jährige Michelle O'Neill von der Partei Sinn Fein zur «First Minister». Damit wird die frühere Bürgerkriegsregion nun von einer Politikerin geführt, die eine Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Irland anstrebt.

O'Neill muss aber mit der grössten protestantischen Partei DUP zusammen regieren, die für die politische Union mit Grossbritannien eintritt und künftig den ihr gleichberechtigten stellvertretenden Regierungschef stellt. Kommentatoren sprachen dennoch von einer historischen Entwicklung.

Kompromiss führt zu neuer Einheit

Die vorige Regierung in Belfast war auf den Tag genau vor zwei Jahren geplatzt. Seitdem hatte die DUP ihre vorgeschriebene Beteiligung aus Protest gegen Brexit-Sonderregeln für Nordirland verweigert. Sie argumentierte, die mit der EU getroffene Regelung gefährde die Union von Nordirland und Grossbritannien.

Kürzlich einigte sich die Partei mit der britischen Zentralregierung auf ein Dokument, das die staatliche Einheit betonte und gab daraufhin ihren Widerstand auf. Das Karfreitagsabkommen, das 1998 den Bürgerkrieg in Nordirland beendet hatte, sieht eine Einheitsregierung der beiden konfessionellen Lager vor.

Kommentare

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Nordirland ist ein Landesteil des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland. Es besteht aus sechs der 9 Grafschaften der historischen irischen Provinz Ulster im Norden der Insel Irland. Nordirland ist dichter bevölkert als die Republik Irland und hat einen höheren Industrialisierungsgrad. Inzwischen erreicht die Republik Irland jedoch ein höheres Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. Nordirland gehört zum Vereinigten Königreich, ist aber nicht Teil Großbritanniens. 1972 wurde das Nordirlandministerium (Northern Ireland Office, Abk. NIO) in London geschaffen, das von einem Minister geleitet wird. Seit 2019 war dies der konservative Politiker Julian Smith, der am 13. Februar 2020 von Brandon Lewis abgelöst wurde. Das Ministerium ist verantwortlich für die Bereiche Strafgerichtsbarkeit und Justizvollzug, Polizei, die Fürsorge für Opfer politisch motivierter Verbrechen sowie in der Vergangenheit (2002–2007, 2017–2020), als die Regionalregierung direkt der Zentralregierung unterstellt war, für die Rechtsaufsicht über die Behörden in Nordirland. Wie auch in Wales und Schottland setzte die Regierung von Tony Blair ihre Politik der Devolution auch in Nordirland um und schuf eine Regionalverwaltung. In Nordirland gibt es das Büro der Exekutive („First Minister and deputy First Minister von Nordirland“) sowie 10 Regional-Ministerien. Ein Aspekt dieser Konstruktion liegt darin, dass die Ministerien der Republik Irland ein Gegenüber nicht in London, sondern in Belfast haben.

Denker-1

Traurig, dass das im 21. Jahrhundert in Europa noch eine Schlagzeile wert ist.

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