Heiko Maas will Anfang September in die Türkei reisen
Deutschland und die Türkei verstärken ihre Reise-Diplomatie. Gleich vier hochrangige Treffen stehen an.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwischen der Türkei und Deutschland stehen vier Treffen an.
- Als nächstes möchte Aussenminister Heiko Maas nach Ankara reisen.
Drei Wochen vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland will Aussenminister Heiko Maas Anfang September in die Türkei reisen.
Nach dpa-Informationen sind am 5. und 6. September politische Termine in Ankara und die Teilnahme an Feierlichkeiten zum 150. Jubiläum der deutschen Schule in Istanbul geplant.
Militärisch empfangen
Die Antrittsreise des Aussenministers und SPD-Politikers wird der Auftakt zu einer Serie von Treffen deutscher und türkischer Regierungsvertreter sein. Am 21. September kommen die Finanzminister in Berlin zusammen. Am 28. September wird Erdogan in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen. Er bleibt bis zum 29. September und wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Ende Oktober will Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit einer Wirtschaftsdelegation in die Türkei reisen.
Auf deutscher Seite gehört zu den wichtigsten Themen die Inhaftierung von «mindestens sieben» Deutschen aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen. Diese Fälle hatten das deutsch-türkische Verhältnis 2017 schwer belastet.
Es verbesserte sich leicht, nachdem die beiden prominentesten U-Häftlinge, der «Welt»-Reporter Deniz Yücel und der Menschenrechtler Peter Steudtner, freikamen und ausreisen durften. Zu Beginn der Woche wurde bekannt, dass die Türkei auch die Reisesperre gegen die Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu aufgehoben hat. Sie soll am Sonntag in Deutschland ankommen.
Streit um Bildung von Kindern
Angesichts der geplanten Teilnahme von Maas an den Feierlichkeiten zu 150 Jahren deutscher Schule in Istanbul wird es sicherlich auch um eine Affäre gehen, die jüngst fast zu einer weiteren Krise geführt hätte: Türkische Behörden hatten Ende Juni die Botschaftsschule im westtürkischen Izmir für mehrere Wochen geschlossen. Erkenntnissen der dpa zufolge ging es vor allem um die Aufnahme deutsch-türkischer oder türkischer Kinder. Die will die Türkei selber beschulen. Deutschland und die Türkei verhandeln nun über ein neues Bildungsabkommen.
Auf türkischer Seite ist unter anderem Deutschlands Hilfe für eine politische Lösung im Syrien-Krieg ein wichtiges Thema. Die Türkei fürchtet den bevorstehenden Angriff der syrischen Regierung auf die Rebellenhochburg Idlib und weitere Flüchtlingsströme Richtung Türkei. Die Türkei beherbergt bereits Millionen Syrer. Sowohl Deutschland als auch die Türkei wollen syrische Flüchtlinge nach Hause schicken.
Vor allem aber sollen die Beziehungen zu Deutschland freundlicher werden – auch angesichts der Eskalation eines Streits mit den USA über das Schicksal eines wegen Terrorvorwürfen festgehaltenen Pastors. Das Zerwürfnis mit der Weltmacht stürzte die Türkei zudem in eine schwere Währungskrise. Eine allgemeine Wirtschaftskrise zeichnet sich ab.
«Neues Kapitel aufschlagen»
Ob die Türkei sich konkrete wirtschaftliche Hilfen von Deutschland wünscht, ist noch unklar. In Deutschland wird über solche Hilfen scharf debattiert. Aus türkischen Regierungskreisen heisst es, man wolle nach viel Auf und Ab in den Beziehungen zu Deutschland ein «neues Kapitel» aufschlagen.
Die geplante Maas-Reise ist noch nicht offiziell bestätigt. Das Auswärtige Amt erklärte auf Anfrage, dass über Reiseplanungen des Ministers grundsätzlich nicht frühzeitig Auskunft gegeben werde.
