Kabinett verlängert Einsatz im gefährlicher gewordenen Mali
Es ist der gefährlichste Blauhelmeinsatz weltweit. Denn die Sicherheitslage in Mali verschlechterte sich zuletzt. In den Weiten der Sahelzone verstecken sich islamistische Terroristen, zudem spitzen sich im Zentrum Landes ethnische Konflikte zu.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundeskabinett hat der Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen in Afrika um ein Jahr zugestimmt, darunter auch zwei Missionen in dem zunehmend gefährlicheren Mali.
Die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte (EUTM) und an der UN-Mission Minusma zur Unterstützung des Friedensabkommens in dem westafrikanischen Land sollen nach dem Willen von Kanzlerin und Ministerrunde mit unveränderten Obergrenzen für die Zahl eingesetzter Soldaten fortgesetzt werden. «Wir arbeiten an der Stabilisierung Malis», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch.
Die Sicherheitslage hat sich zuletzt weiter verschlechtert. In der Sahelzone sind Gruppen islamistischer Terroristen aktiv, während sich in Zentralmali gewaltsame ethnische Konflikte zuspitzen. Für die Bundeswehr gelten die Einsätze inzwischen als gefährlicher als jener in Afghanistan.
In Berlin wurde wiederholt erklärt, dass es für eine nachhaltige Verbesserung der Lage in Mali einen langen Atem brauchen werde. Derzeit sind rund 900 deutsche Soldaten als Teil der UN-Friedensmission Minusma vor allem im Nordosten Malis in der Stadt Gao stationiert.
Die rund 15.000 Mann starke UN-Mission in Mali ist derzeit der gefährlichste Blauhelmeinsatz weltweit. Seit Beginn der Mission im Jahr 2013 wurden bereits mehr als 100 UN-Soldaten getötet. Vor allem im Norden Malis greifen radikale Islamisten die Blauhelme immer wieder an. Erst im Januar wurden bei einem Angriff auf den UN-Stützpunkt im nördlichen Aguelhok elf Blauhelme aus dem Tschad getötet. Am Sonntag kam ein französischer Militärarzt bei einem Sprengfallen-Anschlag ums Leben.
Zudem spitzt sich im Zentrum des Landes ein ethnischer Konflikt zu. Bei einem Angriff in der Region Mopti Ende April etwa wurden nach UN-Angaben rund 150 Dorfbewohner massakriert, darunter viele Frauen und Kinder.
Zur Lage wird in dem vom Bundeskabinett abgesegneten Mandatstext festgestellt: Im Norden sei die Situation weiter angespannt, «trotz der Präsenz der Minusma-Kräfte». Auch im Zentrum herrsche nach wie vor Instabilität. «Dort ist die Situation weiter geprägt von der Ausweitung ethnischer und sozialer Konflikte, terroristischen Angriffen und organisierter Kriminalität.»
Der UN-Einsatz Minusma soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Aktuell werden dazu rund 900 deutsche Soldaten in Mali und Niger eingesetzt. Die Personalobergrenze bleibt unverändert bei 1100 Soldaten.
Deutschland beteiligt sich auch an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Der Einsatz steht seit November 2018 unter deutscher Führung. Ziel ist es, malische Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, selbst für Stabilität im Land zu sorgen. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 180 Soldaten an dem Einsatz; die Obergrenze von 350 bleibt bestehen.
Die Instabilität in Mali drängt weiter in den Süden in Richtung der Hauptstadt Bamako vor. Am 24. Februar etwa gab es einen komplexen Angriff auf das EU Trainingscamp in Koulikoro. Die malische Regierung zeigt sich bemüht, eine stärkere Präsenz der Streit- und Sicherheitskräfte sicherzustellen, wird von westlichen Staaten aber zu deutlich mehr Engagement aufgefordert. Der Handlungsspielraum der Regierung ist begrenzt. Im Norden hat die Regierung kaum etwas zu melden, zudem gehört das Land mit gut 18 Millionen Einwohnern einem UN-Index zufolge zu den zehn ärmsten Staaten der Welt.
Frankreich unterhält in der Sahelzone weiterhin eine rund 4500 Mann starke Mission «Barkhane», die vor allem im Niger, dem Tschad und in Mali gegen islamistische Terroristen kämpft.
Das Bundeskabinett beschloss auch, die Zahl der deutschen Soldaten in der Anti-Piraterie-Mission Atalanta am Horn von Afrika von 600 auf 400 Soldaten zu reduzieren, wie aus dem Mandatstext hervorging. Die Operation dient dem Schutz der internationalen Schifffahrt vor der Küste Somalias vor Piraterie. Geschützt werden besonders Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit rund 80 Soldaten.
