Koalitionsvertrag in Deutschland nimmt langsam Gestalt an
Die grosse Koalition von CDU/CSU und der SPD nimmt langsam Gestalt an. Noch will aber niemand eine Prognose wagen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen.
- Aber es sei noch nicht alles unter Dach und Fach, weitere Verhandlungen seien nötig
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss an diesem Sonntag. «Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an. Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Samstagabend nach etwa elfstündigen Beratungen in der CDU-Zentrale in Berlin.
«Wir haben in allen drei Parteien die Absicht und auch den Willen, den Zeitplan einzuhalten», sagte Grosse-Brömer - ursprünglich hatten CDU, CSU und SPD geplant, an diesem Sonntag die Verhandlungen abzuschliessen. Auch die Menschen im Land erwarteten, dass langsam eine Regierung gebildet werde. Zunächst müssten aber die Beratungen am Sonntag abgewartet werden, um dies seriös beurteilen zu können. Der Sonntag werde entsprechend spannend werden.
Es sei noch nicht alles unter Dach und Fach, weitere Verhandlungen seien nötig, sagte der CDU-Politiker. Dies gelte auch für die Bereiche Arbeit und Gesundheit sowie Wohnen und Mieten. Wobei es im letzteren Bereich vorsichtige Fortschritte gebe. Man beginne bereits mit vorsichtigen redaktionellen Arbeiten. Dies diene nicht zur Aufarbeitung von politischen Unterschieden, sondern etwa um begriffliche Missverständnisse zu vermeiden.
