Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer trifft sich in Bern
Ministerinnen und Minister aus 13 europäischen und afrikanischen Staaten nehmen heute Montag an einer Konferenz in Bern teil. Sie erörtern Massnahmen zum Schutz von Flüchtlingen und Migranten in Libyen und auf der Migrationsroute nach Libyen.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute findet das dritte Treffen der «Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer» statt.
- Ziel ist, die Bedingungen in den libyschen Haftzentren zu verbessern.
Zum dritten Treffen der «Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer» hatte Bundesrätin Simonetta Sommaruga geladen. Die Gruppe dient dem Austausch zwischen Ländern, die von der Migration über die zentrale Mittelmeerroute betroffen sind.
Sie fasst keine Beschlüsse, doch soll eine Deklaration verabschiedet werden. Diese dürfte ein breites Spektrum von Zielen und Massnahmen umfassen. Dazu gehört das Ziel, die Bedingungen in den libyschen Haftzentren zu verbessern. Dort werden Tausende unter menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten.
Zugang zu Lagern
Die Schweiz will sich dafür einsetzen, dass das Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das IKRK Zugang zu den Lagern erhalten. Zur Diskussion steht auch, international geführte Zentren zu eröffnen, speziell für besonders verletzliche Flüchtlinge wie Kinder und ältere Menschen.
Die Bemühungen beschränken sich aber nicht auf Libyen: Die gesamte Region wird einbezogen. In den Transitländern auf der Migrationsroute sollen Asylstrukturen aufgebaut werden, die internationale Standards erfüllen. Die freiwillige Rückkehr soll gefördert werden.
Sichere Migrationswege
Weiteres Thema ist die Bekämpfung von Menschenschmuggel. Hier geht es etwa um die Polizeizusammenarbeit. Damit sich Flüchtlinge nicht Menschenschmugglern ausliefern, braucht es zudem sichere und reguläre Migrationswege. Auch darüber wollen die Minister sprechen.
