Macron warnt vor Bodenoffensive in Rafah
Präsident Macron mahnt Israel, keine Bodenoffensive in Rafah zu starten, und fordert stattdessen einen unverzüglichen Waffenstillstand.
Emmanuel Macron hat in einem Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu einen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Zugleich warnte er vor einer Bodenoffensive in Rafah, wo rund 1,3 Millionen Menschen Zuflucht gesucht haben. Die Zahl der Todesopfer und die humanitäre Lage im Gazastreifen seien untragbar und die israelischen Operationen müssten eingestellt werden, sagte Macron, wie der Präsidentenpalast in Paris am Mittwoch mitteilte.
Es müsse endlich der Schutz aller Zivilisten gewährleistet werden und massive humanitäre Hilfe die Bevölkerung im Gazastreifen erreichen. Eine israelische Offensive gegen die Hamas in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens werde nur zu einer humanitären Katastrophe neuen Ausmasses führen, sagte Macron.
Zwangsumsiedlung als Verstoss gegen Völkerrecht
Er warnte zugleich vor einer Zwangsumsiedlung von Menschen aus dem Gazastreifen. Dies stelle einen Verstoss gegen das humanitäre Völkerrecht dar und berge das Risiko einer regionalen Eskalation. Macron bekräftigte nach Angaben des Élysée-Palasts die Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik und forderte den Abbau der Aussenposten, die auch nach israelischem Recht illegal sind.
Er sagte auch, dass es für Israel wichtig sei, der Gewalt einiger Siedler gegen palästinensische Zivilisten ein Ende zu setzen. Macron sprach sich erneut für eine Zweistaatenlösung aus. Mit dem Begriff Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt eine Zweistaatenlösung ebenso wie die islamistische Palästinenserorganisation Hamas ab.
