Merz bei Scholz – Wahltermin im Mittelpunkt

Nach dem Bruch der Ampel drückt die Union aufs Tempo. Deren Kanzlerkandidat Friedrich Merz verlangt von Bundeskanzler Scholz, die Vertrauensfrage am besten sofort zu stellen.

Im deutschen Kanzleramt hat das Treffen von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begonnen. Der Oppositionsführer traf gegen 12.30 Uhr zu Fuss im Kanzleramt ein. Merz fordert von Scholz, eine Neuwahl deutlich schneller zu ermöglichen, als von dem Kanzler angestrebt wird. Der CDU-Chef hält einen Wahltermin in der zweiten Januar-Hälfte für möglich.

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag forderte den Kanzler in einem einstimmigen Beschluss auf, die Vertrauensfrage sofort, spätestens aber Anfang nächster Woche zu stellen.

Scholz hatte angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage im Bundestag am 15. Januar stellen und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeiführen. Am Nachmittag will Merz auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz, dem Schloss Bellevue, zusammenkommen, um über das weitere Verfahren zu sprechen.