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Neue Demos für Nawalny: Moskau will Metro-Stationen schliessen

Keystone-SDA
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Russland,

Am Sonntag sollen in Moskau sieben U-Bahn-Stationen geschlossen und mehrere Strassen in der Nähe des Kremls gesperrt werden.

Nawalny-Protest in Moskau
Zahlreiche Menschen versammeln sich am 23. Januar 2021 auf dem Puschkin-Platz während eines Protestes gegen die Inhaftierung des Oppositionsführers Nawalny. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Am Sonntag soll es in rund 80 Städten zu Demonstrationen für Alexej Nawalny kommen.
  • Moskau will deswegen sieben U-Bahn-Stationen, Geschäfte, Restaurants und Cafés schliessen.

Die Behörden in Russland bereiten sich auf neue Proteste von Unterstützern des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny vor. Im Zentrum der Hauptstadt Moskau werden an diesem Sonntag sieben Stationen der U-Bahn geschlossen, wie das Unternehmen am Samstag mitteilte. Dies geschehe auf Ersuchen der Polizei. Ausserdem sollen mehrere Strassen in der Nähe des Kremls gesperrt werden.

Die Behörden ordneten zudem die Schliessung von Geschäften, Restaurants und Cafés in der Nähe der geplanten Proteste an. Darunter ist auch ein riesiges Kinderkaufhaus. In sozialen Netzwerken wurde das Vorgehen vielfach als ein «hysterischer Schritt» bezeichnet. Die Behörden wollen damit offenbar verhindern, dass die Demonstrationen wie am vergangenen Wochenende einen grossen Zulauf haben.

Nawalny-Protest in Sankt Petersburg
Ein Mann hält ein Plakat mit einem Porträt Nawalnys und der Aufschrift auf russisch «Einer für alle und alle für einen», während er in Sankt-Petersburg an einer Protestkundgebung gegen die Inhaftierung des Oppositionsführers Nawalny teilnimmt. - dpa

Vor einer Woche waren landesweit Hunderttausende Menschen für eine Freilassung Nawalnys und gegen Präsident Wladimir Putin auf die Strasse gegangen. An diesem Sonntag sind nach bisherigen Angaben von Nawalnys Team Aktionen in rund 80 Städten geplant.

Behörden drohen mit Konsequenzen

Die Behörden warnten abermals vor einer Teilnahme an den nicht genehmigten Protesten und drohten mit Konsequenzen. Vor einer Woche gab es Menschenrechtlern zufolge rund 4000 Festnahmen.

Die US-Botschaft in Moskau warnte ihre Staatsbürger vor neuen Festnahmen am Sonntag. Sie listete am Samstag erneut genaue Treffpunkte und Uhrzeiten von Demonstrationen auf. Das hatte zuletzt beim Kreml und im russischen Aussenministerium für grosse Empörung gesorgt.

Nawalny
Polizisten stehen während einer Demonstration gegen die Inhaftierung des Oppositionsführers Nawalny Wache. - dpa

Der US-Botschafter in Russland, John Sullivan, sagte im russischen Internetkanal Doschd, sein Land sei ernsthaft beunruhigt. Erst sei Nawalny vergiftet und dann nach seiner Rückkehr nach Russland festgenommen worden. Das müsse international diskutiert werden.

Nawalnys Bruder und Unterstützer unter Hausarrest

Die Behörden haben in den vergangenen Tagen den Druck auf Nawalnys Team massiv erhöht. Erst am Freitag wurden der Bruder Nawalnys und mehrere seiner Unterstützer unter Hausarrest gestellt.

Zudem wird nun gegen einen Sponsor von Nawalnys Anti-Korruptions-Fonds FBK ermittelt. Seine Organisation kämpft gegen Korruption im russischen Machtapparat. Deshalb gab es immer wieder Razzien in Büros.

Kremlkritiker
Alexej Nawalny wird von einem Polizeibeamten vor der 2. Abteilung der Direktion des russischen Innenministeriums von Chimki eskortiert. - dpa

Nawalny wurde vor über zehn Tagen kurz nach seiner Rückkehr aus Deutschland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt.

Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben. Dies, während er sich in Deutschland von einem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Ihm drohen viele Jahre Gefängnis und mehrere Prozesse.

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