Optionen für einen Militäreinsatz in der Strasse von Hormus
Die Strasse von Hormus ist eine für den Rohöl-Handel wichtige Schifffahrtsroute.
Das Wichtigste in Kürze
- Option 1 - Einsatz unter Führung oder mit Unterstützung der USA
Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen dem Iran und den USA sowie nach Zwischenfällen mit Tankern wird über eine Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Meeresenge diskutiert.
Option 1 - Einsatz unter Führung oder mit Unterstützung der USA
Ein US-geführter Einsatz ist von den amerikanischen Streitkräften bereits in die Wege geleitet worden, die Operation «Sentinel» (Wache). Die USA suchen dafür aber noch Verbündete. Die Bundesregierung will sich daran nicht beteiligen, weil sie die von US-Präsident Donald Trump verfolgte Iran-Politik des «maximalen Drucks» nicht unterstützen will und befürchtet, in einen Krieg mit dem Iran hineingezogen zu werden.
Option 2 - Rein europäischer Einsatz ohne die USA
Das hatte vor gut einer Woche der damalige britische Aussenminister Jeremy Hunt vorgeschlagen, der nach dem Amtsantritt des neuen Premierministers Boris Johnson abgelöst wurde. Die neu formierte britische Regierung ist von Hunts Vorschlag abgerückt und will nun gemeinsame Sache mit den USA machen. In der CDU/CSU in Berlin gibt es aber immer noch grosse Sympathien für eine rein europäische Mission. Wie solch ein Einsatz neben dem geplanten US-Einsatz Sinn ergeben soll, ist allerdings unklar. Zudem könnte es rechtliche Probleme geben, da Bundeswehrsoldaten im Ausland eigentlich nur im Rahmen internationaler Organisationen wie der EU, der Nato oder den Vereinten Nationen eingesetzt werden dürfen.
Option 3 - Einsatz der Europäischen Union
Bei einem offiziellen EU-Einsatz wären die rechtlichen Einwände ausgeräumt. Bislang gibt es auf EU-Ebene allerdings keinerlei Planungen für einen solchen Einsatz. Dies hat auch damit zu tun, dass die EU in dem Konflikt weiter als Vermittler agieren will. Würde sie gegen den Willens des Irans einen Militäreinsatz in der Region starten, wäre das nicht mehr möglich. Zudem ist fraglich, ob alle EU-Staaten einem solchen Einsatz zustimmen würden.
Option 4 - Einsatz der Nato
Ein Nato-Einsatz wäre theoretisch möglich. Dagegen spricht aber auch hier, dass alle Mitgliedstaaten zustimmen müssten. Zudem sind die Planungen für einen Nato-Einsatz wesentlicher aufwendiger als die für einen US-Einsatz, dem sich Partner anschliessen können. «Es gab bislang keine Anfrage für einen Nato-Einsatz im Golf», betonte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch.
