Scholz lobt Kurzarbeit als «grosse Errungenschaft unseres Sozialstaates»
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Kurzarbeit als «eine der grossen Errungenschaften unseres Sozialstaates» gelobt.
Das Wichtigste in Kürze
- In Finanzkrise «weit über eine Million Arbeitsplätze gesichert».
Die Kurzarbeit habe in der letzten grossen Wirtschaftskrise 2008/2009 dafür gesorgt, dass wahrscheinlich weit über eine Million Arbeitsplätze in einer ganz schwierigen Situation gesichert wurden, sagte Scholz am Montag im Deutschlandfunk. «Das hat funktioniert und wird auch wieder funktionieren.»
Die grosse Koalition hatte in der Nacht zum Montag zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Arbeitgeber sollen anders als bisher die Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden voll erstattet bekommen. Zudem will die Koalition ein milliardenschweres zusätzliches Investitionspaket schnüren.
Es sei gegenwärtig «noch gar nicht absehbar, ob das jetzt eine längerfristige Herausforderung sein wird in der ökonomischen Hinsicht oder nicht», sagte Scholz im Deutschlandfunk. Auf alle Fälle sei aber wichtig, «dass wir uns darauf sehr gut vorbereiten». Über die Kurzarbeit hinaus werde die Regierung dafür sorgen, «dass immer genügend Liquidität für die Wirtschaft zur Verfügung steht».
Der Finanzminister betonte, «unsere sehr soliden Staatsfinanzen» seien die Grundlage dafür, «dass wir, wenn es eine richtige Konjunkturkrise gibt, alles tun können, um gegenzuhalten». Deutschland sei «ohnehin besser als viele andere Volkswirtschaften darauf vorbereitet», auf konjunkturelle Krisen zu reagieren.
