SPD und Grüne: Neue Koalition in Hamburg?
Hamburgs SPD entscheidet sich für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD entscheidet sich für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in Hamburg.
- Bereits bislang wurde Hamburg von Rot-Grün regiert.
Seit 2015 regiert die SPD in Hamburg mit den Grünen. Nach der Bürgerschaftswahl vor drei Wochen lotete sie auch mit der CDU eine mögliche Zusammenarbeit aus. Nun ist die Entscheidung gefallen.
Die SPD will in Hamburg mit den Grünen über eine Koalition verhandeln. Dazu habe sich der SPD-Landesvorstand entschieden, hiess es am Abend nach einer Vorstandssitzung. Die Verhandlungen sollen in der neuen Woche beginnen. Schon bislang wird Hamburg von Rot-Grün regiert.
Die SPD war aus der Bürgerschaftswahl am 2. März trotz Verlusten erneut als deutlich stärkste Kraft hervorgegangen. Sie kann sich aussuchen, wen sie künftig im Hamburger Rathaus zum Partner machen will. Dazu waren in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche nicht nur mit den Grünen, sondern auch mit der CDU geführt worden.
Sondierungsphase abgeschlossen
Die Sondierungsgespräche mit den Grünen seien eine gute Grundlage für die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen, teilten die SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland mit.
«Unser gemeinsames Ziel dabei ist es, die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt mit dem von Bürgermeister Peter Tschentscher geführten rot-grünen Senat in den kommenden fünf Jahren fortzuschreiben.»
Auch mit der CDU Hamburg habe man in den vergangenen Wochen sehr ernsthaft sondiert und Schnittmengen in etlichen für Hamburg bedeutenden Handlungsfeldern festgestellt, so die SPD-Vorsitzenden. «Wir danken dem CDU-Verhandlungsteam für den ehrlichen, offenen, konstruktiven und vertrauensvollen Austausch.»
CDU: Bereit zur Koalition
Die CDU hatte sich Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung gemacht, nachdem auch das zweite Sondierungsgespräch gut verlaufen sei, hatte Landes- und Fraktionschef Dennis Thering gesagt.
Er hatte betont: «Wir als CDU sind bereit, in eine Regierungskoalition einzutreten.»
Hamburg wird seit 2015 von Rot-Grün regiert. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte sich schon vor der Wahl für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Grünen ausgesprochen.
Nach dem amtlichen Endergebnis war die SPD auf 33,5 Prozent der Stimmen gekommen. Die CDU hatte die Grünen, die auf 18,5 Prozent fielen,
mit 19,8 Prozent als zweitstärkste Kraft abgelöst.
