Trotz Menschenrechtskritik: Biden erwägt Saudi-Arabien-Reise

Vor dem Hintergrund dramatisch hoher Energiepreise erwägt US-Präsident Joe Biden nach eigenen Worten einen Besuch in Saudi-Arabien – ungeachtet seiner Kritik an Menschenrechtsverstössen im Königreich.

«Ich bin nicht sicher, ob ich gehe», sagte Biden in Rehoboth im US-Bundesstaat Delaware. «Ich habe im Moment keine direkten Pläne. Wir schauen uns das an.» Die «New York Times» berichtete dagegen unter Berufung auf Regierungskreise, Biden habe bereits beschlossen, nach Riad zu reisen. Er werde dort auch den hoch umstrittenen Kronprinzen Mohammad bin Salman treffen.

Im Gespräch sei, die Visite noch in diesem Monat mit Besuchen in Israel und Europa zu koppeln, schrieb die Zeitung weiter. In Deutschland nimmt Biden Ende Juni am Gipfel der G7-Staaten in Elmau teil, anschliessend reist er nach Madrid zum Nato-Gipfel. Saudi-Arabien ist traditionell ein enger Verbündeter der USA und einer der wichtigsten Ölexporteure weltweit.

Biden hatte im November 2019 im Wahlkampf angekündigt, Riad werde für die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi «einen Preis bezahlen» und zum «Aussenseiter» werden.

Nach Einschätzung der US-Geheimdienste hatte Kronprinz Mohammed bin Salman die Operation zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018 genehmigt. Nach Bidens Amtsantritt verhängte seine Regierung im Februar 2020 Sanktionen gegen Saudi-Arabien, von denen Bin Salman aber verschont blieb.

Biden betonte auf Nachfrage: «Ich werde meine Meinung zu den Menschenrechten nicht ändern. Aber als Präsident der Vereinigten Staaten ist es meine Aufgabe, Frieden zu stiften, wenn ich kann.» Er bezog sich auf den Konflikt zwischen Israel und arabischen Staaten.

In den vergangenen Tagen hatten sich Vertreter der Biden-Regierung wiederholt positiv über Saudi-Arabien geäussert – etwa im Zusammenhang mit der Erhöhung der Fördermenge des Ölkartells Opec+ oder bei der Verlängerung der Waffenruhe im Jemen.

Die USA hoffen ausserdem, dass Saudi-Arabien im Rahmen der «Abraham-Abkommen» seine Beziehungen zu Israel normalisiert. Unter Vermittlung der US-Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatten mehrere arabische Staaten entsprechende Vereinbarungen mit Israel geschlossen.