BAG überprüft Passagierlisten auf Einhaltung der Quarantänepflicht
Das BAG hat beschlossen stichprobeartig Passagierlisten zu kontrollieren. Laut Patrick Mathy wurden rund zehn Prozent der Neuinfektionen vom Ausland importiert
Das Wichtigste in Kürze
- Das BAG hat entschieden Einreisende stichprobeartig zu kontrollieren.
- Ausserdem wird eine neue Informationskampagne gestartet.
- Viele Themen werden weiterhin diskutiert, darunter die Situation der Schwangeren.
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat angekündigt, die Einhaltung der Quarantänepflicht von Einreisenden stichprobenartig zu kontrollieren. Pro Woche werden die Passagierlisten von 20 bis 30 in der Schweiz ankommenden Flügen überprüft. Auch Busse sollen ab Montag kontrolliert werden. Begibt man sich nach einer Reise in einem Risikoland nicht in Quarantäne, kann man mit bis 10'000 Franken gebüsst werden.
Neue Verordnungen bei Einreise
«Das BAG sorgt für eine gewisse Qualitätskontrolle bei der Quarantänepflicht und stellt die triagierten Informationen den Kantonen zu.» Dies sagte Patrick Mathys am Freitag in Bern vor den Bundeshausmedien. Er ist der Leiter der Sektion Krisenbewältigung und internationaler Zusammenarbeit beim BAG.
Die entsprechende Verordnung werde momentan angepasst und dürfte gemäss aktuellem Zeitplan ab nächsten Mittwoch gelten, sagte Mathys. Nach seinen Angaben waren in der vergangenen Woche rund 10 Prozent der Neuinfektionen importierte Fälle aus dem Ausland.
Der Bund zählt aber weiterhin auf die Eigenverantwortung. Reisende seien grundsätzlich verpflichtet, sich selber zu informieren, so Mathys. Weil die Quarantänepflicht in den letzten Wochen aber nicht immer eingehalten wurde, hat der Bund eine Informationskampagne beschlossen.
Neue Informationskampagne
Informationen werden neu vor der Einreise in die Schweiz in Linienbussen und auf Flügen abgegeben. An den Grenzen werden Plakate aufgehängt. «Wir rechnen damit, dass es eine gewisse soziale Kontrolle gibt», sagte Mathys. Der Druck steige, dass die Quarantäne eingehalten werde.
«Wir sind nicht in der Lage, und das ist auch nicht unser Ziel, eine flächendeckende Kontrolle einzurichten», sagte Mathys. Grundsätzlich seien die Kantone für die Kontrolle zuständig.
Angekündigt wurde auch eine Erweiterung der Liste der Risikoländer um ungefähr ein Dutzend Staaten. Die Liste umfasst aktuell 29 Länder. Neu auf die Liste kommen werden etwa Luxemburg und Montenegro. Die epidemiologische Lage hat sich in diesen Ländern laut Staatssekretariat für Migration (SEM) verschlechtert.
Lösung für Einreisebestimmung Unverheirateter wird gesucht
Die Situation für unverheiratete, nicht eingetragene Personen mit Partnern oder Partnerinnen aus Drittstaaten mit Einreisebeschränkung wird weiterhin diskutiert. Es soll bis spätestens Ende Juli eine Lösung gefunden werden. «Wir werden die Einreisebestimmungen für diese Personen möglichst rasch anpassen» Dies berichtete Barbara Büschi, Stellvertretende Direktorin des SEM. Dazu brauche es aber noch Abklärungen mit dem BAG, dem Aussenministerium und der Zollverwaltung.
Aktuelle Lage der Schweiz
In den Worten von Mathys befindet sich die Schweiz in einer «gefährlich stabilen» Lage in Bezug auf das Coronavirus. Es könne «unglaublich schnell» zu einer exponentiellen Zunahme kommen. Aber wenigstens sei im Moment kein deutlicher und anhaltender Trend nach oben sichtbar, sagte Mathys. «Wir haben das einigermassen unter Kontrolle, aber viel passieren darf nicht.»
Ob die seit 6. Juli geltende Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln wirke oder nicht, lasse sich mit Sicherheit nicht sagen, sagte Mathys. Die Vorschrift gelte noch nicht so lange, dass Aussagen dazu gemacht werden könnten.
Situation der Schwangeren wird diskutiert
Bis Ende Monat will das BAG entscheiden, ob Schwangere in die Risikogruppe aufgenommen werden oder nicht. Bei den Schwangeren habe es im Zusammenhang mit Covid-19 Probleme gegeben, sagte Mathys.
