Balthasar Glättli sieht Chancen für grünen Bundesrat intakt
Die Chance, dass es die Grünen schon am 11. Dezember erstmals in den Bundesrat schaffen, ist für Fraktionschef Balthasar Glättli «recht intakt».
Das Wichtigste in Kürze
- Im Dezember finden für die Landesregierung die Gesamterneuerungswahlen statt.
- Grünen-Fraktionschef Glättli wagt bis jetzt keine grossen Prognosen.
«Recht intakt» bedeutet für Balthasar Glättli, dass er die Wahl-Chancen über 50 Prozent ansiedelt. So deutschte er es in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio SRF aus. Rein arithmetisch hätten die Grünen nach dem grossen Wahlerfolg ganz klar Anrecht auf einen Sitz.
Grüne sind sich uneinig
Ob sich dafür Mehrheiten finden lassen bis zu den Gesamterneuerungswahlen für die Landesregierung im Dezember, werde er aber sicher nicht in der Öffentlichkeit vor einem Mikrofon kommentieren. Dieser Prozess werde hinter den Kulissen stattfinden. Als möglicher Kandidat hat sich bereits der Genfer Regierungspräsident Antonio Hodgers angeboten.
...und die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Riesenzuwachs andererseits: Die politischen Erwartungen möglichst gut zu erfüllen, und den Start der neuen grossen Fraktion möglichst gut vorzubereiten und aufzugleisen.
— Balthasar Glättli🌻 🕊 (@bglaettli) October 25, 2019
Danke für eure Glückwünsche - und euer Verständnis!
Balthasar
Parteiintern erhalte er zwei unterschiedliche Rückmeldungen, so Balthasar Glättli. Die einen forderten, dass die Grünen den Sitz im Bundesrat «unbedingt» schon im Dezember anstreben sollten; die anderen signalisierten ihm, der Bundesratssitz sei nicht das Wichtigste. Die Grünen sollten besser zuerst inhaltlich Nägel mit Köpfen machen in der Umweltpolitik.
Neue Formel in der Landesregierung
Wenn er unter diesen zwei Strömungen auswählen müsste, so Glättli, so würde er es vorziehen, den Wahlerfolg schnell in sachpolitische Erfolge umzusetzen - auch wenn er natürlich am liebsten beides hätte.
Eine neue Formel mit je zwei SVP- und SP-Bundesräten sowie je einem Sitz für FDP, Grüne und CVP in der Landesregierung hätte laut Balthasar Glättli Vorteile: erstens würde damit die elektorale Realität auf absehbare Zeit am besten abgebildet; zweitens müsste man nicht mehr alle vier Jahre neu rechnen und ständig amtierende Mitglieder des Bundesrates auswechseln.
Mit Wähleranteilen von 15,1 Prozent (FDP), 13,2 Prozent (Grüne) und 11,4 Prozent (CVP) liegen die drei Parteien hinter der SVP und SP neuerdings recht nahe beieinander. Auch die SP mit neu noch 16,8 Prozent liegt allerdings nicht mehr weit davor.
