Bundesrat genehmigt Änderung des Montrealer Protokolls

Die Schweiz verpflichtet sich zu weiteren Massnahmen im Klimaschutz. Der Bundesrat hat heute Mittwoch eine Änderung des Montrealer Protokolls genehmigt, das sogenannte Kigali-Amendment.

Das Montrealer Protokoll verbietet Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen. Die Ausdehnung des Ozonlochs konnte damit gestoppt werden. Bestimmte Ersatzstoffe sind aber starke Treibhausgase und tragen damit zur Klimaerwärmung bei.

Die Vertragsparteien des Montrealer Protokoll beschlossen deshalb im Oktober 2016 in Kigali (Rwanda), das Protokoll zu erweitern. Neu werden 18 teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe geregelt, wie das Bundesamt für Umwelt (Bafu) in einer Mitteilung schreibt.

Die Industrieländer werden verpflichtet, ihren Verbrauch bis 2036 schrittweise auf 15 Prozent des aktuellen Niveaus zu reduzieren. Die Entwicklungs- und Schwellenländer müssen dieses Ziel bis 2047 erreichen.

Die Schweiz will die Reduktion durch regelmässige Anpassungen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung erreichen. Dabei werden diejenigen Neuanlagen und -geräte eingeschränkt, für welche es bereits Alternativen gibt. Als Beispiele nennt das Bafu Klimaanlagen und Industriewärmepumpen. Der Verbrauch im Inland wird durch eine Bewilligungspflicht für die Ein- und Ausfuhr der Stoffe geregelt.