Bundesrat lehnt zusätzliche Förderung von Wein ab
Die Forderung der Nationalratskommission für Wirtschaft und Abgaben, den Absatz von Schweizer Wein zu fördern, wurde vom Bundesrat abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Rund 9 Millionen jährlich wollte eine Motion für die Absatzförderung von Wein ausgeben.
- Der Bundesrat lehnte die Forderung ab.
Der Bundesrat hält nichts vom Ansinnen einer Nationalratskommission, den Absatz von Schweizer Wein zusätzlich zu fördern. 9 Millionen Franken im Jahr will die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-N) für die Absatzförderung auslegen. Aktuell subventioniert der Bund den Absatz von Schweizer Weinen mit 2,8 Millionen Franken im Jahr.
Der Beitrag soll im laufenden Jahr um 200'000 Franken sinken und 2023 abgeschafft werden. 2020 und 2021 gab es eine Million Franken zusätzlich als Corona-Nothilfe. Das habe den Absatz angekurbelt, schrieb die WAK-N.
Für die Förderung müssten die Weine Nachhaltigkeits- und Qualitätskriterien erfüllen. Die WAK-N argumentiert zudem mit den gleich langen Spiessen: Die europäischen Konkurrenten erhielten staatliche Beihilfen und EU-Gelder von mehr als 10 Millionen Euro im Jahr, argumentiert sie.
Bund will keine Ungleichbehandlung
Der Bundesrat lehnt die Aufstockung der Absatzförderung ab, wie er in der am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf die Motion schreibt. Der Betrag, rund das Dreifache gegenüber heute, sei im Vergleich mit anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen unverhältnismässig und würde zu Ungleichbehandlungen führen.
