Cassis hält Einfrieren russischer Vermögenswerte für wahrscheinlich

Es sei «sehr wahrscheinlich», dass der Bundesrat an seiner ausserordentlichen Sitzung am Montag beschliessen werde, russische Vermögenswerte einzufrieren. Das hat Bundespräsident Ignazio Cassis im Westschweizer Fernsehen gesagt. Auch die Möglichkeit, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sanktionieren, müsse auf dem Tisch liegen.

Bereits am vergangenen Donnerstag habe der Bundesrat seine Massnahmen gegenüber Russland stark verschärft. Das sagte der Tessiner am Sonntagabend in der Fernsehsendung «19.30» von RTS.

«Wir werden morgen in die gleiche Richtung gehen», sagte er. Die endgültige Entscheidung werde aber auf jeden Fall die Schweizer Neutralität berücksichtigen.

Der Bundespräsident dementierte zudem die am Wochenende auf Tamedia-Online-Portalen angekündigte Abhaltung einer Friedenskonferenz für die Ukraine am Montag in Genf, an der der russische Aussenminister Sergej Lawrow hätte teilnehmen können. «Das sind Medienspekulationen», kommentierte Cassis, gab aber gleichzeitig an, mit beiden Seiten in Kontakt zu stehen.

Cassis zeigte sich erfreut, dass ein Dialog zwischen Russland und der Ukraine am Sonntagabend beginnen werde. Am Sonntag haben die beiden Länder Gespräche an der ukrainisch-belarussischen Grenze vereinbart. «Aber der Weg ist noch lang», warnte er.

Bei einem Erfolg der Gespräche sei es möglich, schnell einen Waffenstillstand zu erreichen. Andernfalls müssten andere Wege gefunden werden. In jedem Fall «kann die Schweiz einen diplomatischen Kanal zwischen den beiden Ländern aufbauen», meinte der Bundesrat.

Auf die Frage, wie viele ukrainische Flüchtlinge das Land aufnehmen könne, hielt es Cassis für nutzlos, eine Zahl zu nennen, da «die Ukrainer frei sind, in die Schweiz einzureisen». «Und wir werden sie wie europäische Brüder und Schwestern aufnehmen», schloss er.