Coronavirus: Kantone wollen keine Impfpflicht
Alain Berset zeigt sich offen gegenüber einem Impf-Obligatorium wegen des Coronavirus. Die Kantone sollen den ersten Schritt machen. Doch diese winken ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Alain Berset zeigt sich in der Rundschau offen gegenüber einem Corona-Impfobligatorium.
- Dieses könnte für Risikogruppen oder bestimmte Berufsfelder verhängt werden.
- Berset wartet aber auf einen ersten Schritt der Kantone, diese spielen den Ball zurück.
Es ist der Alptraum vieler Skeptiker des Coronavirus. Der Impfzwang. Bundesrat Alain Berset dürfte darum mit seinem Auftritt in der Rundschau die eine oder andere schlaflose Nacht verursachen. Denn er gab an, ein Impf-Obligatorium wegen des Coronavirus unter Umständen für sinnvoll zu halten.
Obligatorium ist kein Zwang
Der Bundesrat betonte indes, dass ein Obligatorium nur für bestimmte Personengruppen gelten würde. Genauer: Gefährdete Bevölkerungsgruppen, exponierte Personen und Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben.
Es sei auch nicht mit einem Impfzwang gleichzusetzen. Denn ein solcher wurde mit dem neuen Epidemiengesetz von 2016 verboten. Ein Obligatorium ist rechtlich aber durchaus verbindlich gemeint: Wer nicht spurt, kann gebüsst werden, oder muss mit Einschränkungen rechnen.
Berset will Kantone ersten Schritt machen lassen
Weder in den Erläuterungen noch im Epidemiengesetz selber finden sich Details darüber, wie hoch so eine Busse ausfallen könnte. Zu den möglichen Einschränkungen äusserte sich Berset dafür gleich selber: Wenn zum Beispiel das Personal im Altersheim geimpft werden soll und eine Mitarbeiterin sich weigere. Dann werde diese wohl woanders arbeiten müssen.
In der Schweiz gibt es seit 1944 keine generelle Impfpflicht mehr. Damals mussten landesweit alle Kinder gegen Pocken geimpft werden. Seither verlangen nur noch einzelne Kantone obligatorische Impfungen gegen Diphtherie oder Tetanus, wie zum Beispiel Genf oder Fribourg.
Auch jetzt spielt der Gesundheitsminister den Ball den Kantonen zu: Selber ankündigen will er das Impfobligatorium für die Schweiz nicht. Aber «wenn die Kantone so denken», so Berset, dann sei er dafür.
Kantone: Impf-Obligatorium wegen Coronavirus «steht nicht zur Diskussion»
Diese geben sich aber zurückhaltend: In Bern stehe ein generelles Obligatorium sowieso nicht zur Diskussion, bevor ein Impfstoff da sei, schreibt die Gesundheitsdirektion auf Anfrage.
Auch werde kein Pflegepersonal entlassen werden, weil es sich nicht impfen lassen will. Stattdessen werde man versuchen, diese Personen auf einer anderen Abteilung einzusetzen. Auch Basel-Stadt will dies so handhaben.
Am Rhein distanziert man sich «aufgrund von Erfahrungswerten» ebenfalls von einem Impfobligatorium beim Coronavirus. Obwohl «eine allfällige Impfpflicht von bestimmten Berufs- und/oder Personengruppen immer wieder debattiert wird.»
«Wir rechnen generell eher damit, dass nicht das Impfobligatorium, respektive eine Impfpflicht, sondern ein ethisch vertretbarer und national abgestimmter Verteilungsschlüssel der Impfung die entscheidende Herausforderung sein wird. Zumindest in der ersten Phase», schreibt Kantonsarzt Thomas Steffen weiter. Er warnt darum davor, der Frage der Impfpflicht zu viel Bedeutung beizumessen.
Schon im Juni hatten sich gegenüber «SRF» die Kantone Aargau und St.Gallen gesagt, dass eine kantonale Regelung bei einer so einschneidenden Massnahme wenig Sinn machen würde. Auch das Waadt will lieber mit Aufklärung überzeugen.
