E-Zigaretten: Selbstregulierung beim Verkauf an Minderjährige
Verkäufer können momentan selbst entscheiden, ob sie E-Zigaretten an Minderjährige verkaufen wollen. An einem Runden Tisch soll das diskutiert werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Minderjährige können heute legal E-Zigaretten erwerben.
- Das Verkaufsverbot hängt vom Verkäufer ab.
- An einem Runden Tisch soll diese Gesetzeslücke diskutiert werden.
Das Verkaufsverbot von elektronischen Zigaretten an Minderjährige hängt heute ganz von der Bereitschaft der einzelnen Verkäufer ab. Die Behörden haben die Branchenvertreter deshalb zu einem runden Tisch am Freitag eingeladen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
«Ziel ist es, Minderjährige zu schützen», sagte Nathalie Rochat, Sprecherin des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), gegenüber der Agentur Keystone-SDA.
«Gesetzeslücke schliessen»
Diese erste Diskussion zwischen dem BLV und den Branchenvertretern solle es ermöglichen, die «Gesetzeslücke rund um die E-Zigarette zu schliessen», die seit dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestehe.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte Ende April auf die Beschwerde einer Herstellerfirma hin das Verkaufsverbot des BLV von nikotinhaltigen Liquids für E-Zigaretten gekippt. Seither ist die Rechtslage um E-Zigaretten unklar.
Klarheit soll der im Dezember vom Bundesrat vorgelegte Entwurf für das neue Tabakproduktegesetz schaffen. Aber «da eine Gesetzesänderung immer Zeit braucht, ist Selbstregulierung eine schnelle und wirksame Lösung», erklärte Rochat.
Boom der Verkäufe
Nach dem Bundesgerichtsentscheid seien die Verkäufe im Mai um rund 30 Prozent angestiegen, sagte Nicolas Michel, der einen E-Zigaretten-Laden in Lausanne führt. Er vertritt ausserdem die Romandie im Verband für Schweizer Händler und Hersteller von E-Zigaretten (SVTA), welcher am runden Tisch teilnehmen wird.
Der SVTA sorge sich allerdings über eine allfällige «Gleichsetzung von Dampf-Produkten mit Tabakprodukten», sagte Michel. Das Verkaufsverbot von nikotinhaltigen Liquids habe in der Schweiz bereits zu grossen Verzögerungen geführt.
Nach heutigem Wissensstand sind E-Zigaretten weniger schädlich als Tabakzigaretten. Sie können eine Alternative darstellen, um Gesundheitsrisiken zu vermindern oder helfen, mit dem Rauchen aufzuhören.
