Fristlose Entlassung von ERZ-Direktor Pauli gerechtfertigt
Die fristlose Entlassung des Direktors von Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ), Urs Pauli, war korrekt. Pauli verzichtet auf einen Weiterzug seines abgewiesenen Rekurses.
Die fristlose Entlassung des früheren Direktors von Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ), Urs Pauli, ist korrekt gewesen: Pauli hat auf einen Weiterzug seines vom Bezirksrat abgewiesenen Rekurses an die nächste Instanz verzichtet.
Beim Verwaltungsgericht sei kein Rekurs gegen den Entscheid des Bezirksrats eingegangen, teilte der Zürcher Stadtrat am Mittwoch mit. "Damit ist die fristlose Kündigung rechtskräftig geworden."
Die Missstände in der Dienstabteilung ERZ waren zwar bereits 2015 bekannt geworden - die Affäre um Urs Pauli kam aber erst am 22. Mai 2017 so richtig ins Rollen: Pauli wurde wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung freigestellt.
Er soll sich im Jahr 2012 widerrechtlich ein teures Dienstfahrzeug angeschafft und dieses auch privat genutzt haben. Stadtrat Filippo Leutenegger (FDP), der 2017 für das ERZ zuständig war, reichte Strafanzeige ein. Sie ist noch immer hängig.
Kurz darauf wurde in einem Bürogebäude von ERZ eine Schwarze Kasse entdeckt: Ein Safe enthielt rund 215'000 Franken Bargeld, das in der offiziellen Rechnung des Amtes nicht auftauchte.
Dieser Fund brachte das Fass schliesslich zum Überlaufen: Auf Antrag von Leutenegger entliess der Stadtrat den bereits freigestellten ERZ-Direktor fristlos. Gegen diesen Entscheid rekurrierte Pauli beim Bezirksrat - jedoch vergeblich. Der Bezirksrat wies den Rekurs laut Stadtrat am 13. September 2018 ab.
PUK und externe Untersuchung
Aktuell werden die Vorfälle im ERZ von einem externen Gutachter im Auftrag des Stadtrats als auch von einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) untersucht - die erste in Zürich seit der Klärschlamm-PUK von 1996.
Das Stadtparlament setzte die PUK Anfang Oktober 2017 einstimmig ein und folgte damit der Empfehlung der Sonderkommission der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und der Rechnungsprüfungskommission (RPK).
Beide Aufsichtskommissionen hatten sich bereits seit längerer Zeit mit den Verfehlungen rund um das ERZ befasst und kritisierten in ihren Berichten unter anderem den Stadtrat.
Pauli krempelte Betrieb um
Pauli trat 1997 bei der damaligen Stadtentwässerung als Leiter des Finanz- und Rechnungswesens ein. Später nahm er Einsitz in die Geschäftsleitung von ERZ, 1999 folgte die Ernennung zum Vizedirektor. 2008 wurde er Direktor.
In seiner Amtszeit hatte er das frühere Abfuhrwesen zu einem strategisch und organisatorisch stark aufgestellten Betrieb gemacht. Allerdings wurde er wegen seines eigenmächtigen Führungsstils und seines Vorgehens bei einzelnen Geschäften auch schon länger kritisiert.