Gemeinderat Sarnen erklärt Verkehrskonzept-Initiativen für ungültig
Gemeinderat von Sarnen OW hat mehrere Verkehrsinitiativen für ungültig erklärt, verspricht aber Bürgerbeteiligung.
Der Gemeinderat von Sarnen OW hat mehrere Initiativen, welche zum Verkehrskonzept auf der Brünigstrasse eingereicht worden sind, für ungültig erklärt. Er begründet dies damit, dass für Geschwindigkeitsbegrenzungen und Verkehrsanordnungen nicht die Stimmberechtigten zuständig seien.
Dies hat der Gemeinderat am Dienstagabend mitgeteilt. Er teile jedoch das Anliegen der Initianten, dass nicht an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeigeplant werden solle.
Der Gemeinderat sicherte in der Mitteilung deswegen zu, dass die Stimmberechtigten einbezogen werden sollen, indem ihnen möglichst früh ein Projektierungskredit vorgelegt werde. Derzeit laufe die Planerausschreibung für die Sanierung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt.
Bürgerbeteiligung bei künftigen Projekten
Das Verkehrskonzept sieht auf der Brünigstrasse ein Einbahnregime mit Tempo 30 vor. Er sei überzeugt, dass dieses reibungslos funktioniere, erklärte der Gemeinderat. Es werde den Verkehrsfluss vereinfachen und die Sicherheit im Zentrum erhöhen.
