Parmelin: Biden war für US-Kampfjets
Joe Biden ist in Genf für den morgigen Gipfel mit Vladimir Putin eingetroffen. Am Flughafen wurde er von Guy Parmelin empfangen und zum Gespräch geladen.
Das Wichtigste in Kürze
- Joe Biden traff schon heute Dienstag zum morgigen Gipfel mit Vladimir Putin in Genf ein.
- Am Abend stand ein Treffen mit den Bundesräten Ignazio Cassis und Guy Parmelin an.
- Dabei wurde etwa über das Atomabkommen im Iran oder US-Kampfjets gesprochen.
18:57 Die Pressekonferenz wird etwas abrupt und trotz vieler noch erhobener Hände für beendet erklärt.
18:56 Viel habe man stattdessen über das Atomabkommen und den Iran gesprochen. Man dürfe aber nicht zu hohe Erwartungen schüren, warnt Cassis. Die Schweiz werde aber sehr geschätzt in ihrer Rolle als Vermittlerin von beiden Seiten. Sie hat im Iran ein Schutzmachtmandat für die USA inne.
Ebenso war Thema, dass die Schweiz und die USA die humanitäre Hilfe für den Iran ausbauen wollen.
18:52 Das offizielle Geschenk der Schweiz hat Biden noch nicht erhalten. Parmelin will auch noch nicht verraten, was es ist. Es sei aber sehr technisch und habe mit Photovoltaik zu tun.
18:50 Auch Assange sei nicht Thema gewesen. Einzelfälle hätten keinen Platz gehabt in der Diskussion. Gleiches gilt für Syrien, China und Armenien, welche ebenfalls nicht thematisiert wurden.
18:47 Parmelin wird erneut auf die Steuern und die Währungsmanipulation angesprochen. Darüber habe man nicht oder kaum gesprochen.
18:45 Wurde der Israel-Palästina-Konflikt angesprochen? Nein, sagt Cassis. Man hätte das gerne gemacht, allerdings sei das Programm viel zu dicht gewesen.
18:41 Wurde die Schweiz als Steuerparadies thematisiert? Nein, sagt Parmelin. Man habe zwar über Paradiese gesprochen, aber nicht Steuerparadiese. Einige Anwesende müssen lachen.
18:38 Das wars offenbar schon von den Bundesräten, jetzt werden Fragen gestellt. Erste Frage: Kamen die amerikanischen Kampfjets zur Sprache? Tatsächlich, bestätigt Parmelin, habe Biden für das amerikanische Angebot geworben. Er habe ihm daraufhin erklärt, dass das Auswahlprozedere hier anders ablaufe.
18:37 Cassis übernimmt: Die guten Dienste der Schweiz im Iran wären ebenfalls Thema gewesen. Man wolle dort weiter Unterstützung bieten, wenn benötigt.
18:34 Die USA seien intressiert an einem weiteren Austausch im Bildungssektor. Es werde noch dieses Jahr ein Abkommen unterzeichnet, das die Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter ausbauen soll. Joe Biden sei sehr interessiert gewesen, die spezifische Kooperation mit den Schweizer Hochschulen im Bereich der Entwicklung von Impfstoffen zu verstärken. Zudem habe man auch über das Freihandelsabkommen gesprochen.
18:31 Bundespräsident Parmelin beginnt: Die Schweiz möchte einen Beitrag zum konstruktiven Klima zwischen Russland und den USA leisten. Die Gespräche seien in angenehmer Atmosphäre zielführend geführt worden.
18:30 Los gehts: Pünktlich wie ein Schweizer Uhrwerk marschieren Guy Parmelin und Ignazio Cassis um 18.30 Uhr bei der Pressekonferenz auf.
18:20 Die Journalisten warten gespannt auf die Pressekonferenz von Aussenminister Cassis und Bundespräsident Parmelin. Joe Biden selbst wird nicht zugegen sein. Unter den Medienschaffenden sind auch zahlreiche Vertreter aus dem Ausland. Das prominenteste Mitglied der Zunft, Star-Anchor Wolf Blitzer von «CNN», nutzt die Zeit aber für eine Erkundungstour durch Genf. Auf Social Media kommt er aus dem Staunen gar nicht mehr heraus.
Welcome to Geneva, Switzerland. pic.twitter.com/dnUXYVyXMM
— Wolf Blitzer (@wolfblitzer) June 15, 2021
17:30 Im Hotel beginnt in kürze das Gespräch. Die Schweiz will weiterhin eine enge Zusammenarbeit mit der USA in Bildung und Forschung pflegen. Ausserdem stehen wirtschaftliche Fragen wie die Möglichkeit eines Freihandelsabkommens im Zentrum.
Daneben soll die Rolle der Schweiz als Vertreterin von amerikanischen Interessen in Staaten, zu denen die USA selbst keine diplomatischen Beziehungen unterhält, besprochen werden.
Neben Cassis, Parmelin und Biden ist auch der amerikanische Aussenminister Anthony Blinken zugegen. Die Schweizer Delegation wird durch die Staatssekretärinnen Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch (Staatssekretariat für Wirtschaft) und Livia Leu (Aussendepartement) komplettiert.
17:21 Rund eine Stunde nach der Landung der Air Force One ist der Flughafen Genf wieder für andere Flüge freigegeben worden.
17:06 Im Hotel Intercontinental angekommen wird sich der US-Präsident erst kurz ausruhen, bevor es zu einem bilateralen Gespräch mit Ignazio Cassis und Guy Parmelin geht. Über das Besprochene soll um 18.30 Uhr in einer Medienkonferenz informiert werden.
16:45 Joe Biden ist hier! Der US-Präsident wurde vom Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin auf dem roten Teppich mit einem Handschlag begrüsst, wie auf TV-Bildern zu sehen war. Ebenfalls anwesend waren Aussenminister Ignazio Cassis und der Genfer Regierungsratspräsident Serge Dal Busco. Hygienemasken wurden keine getragen.
Jetzt befindet sich Biden auf dem Weg ins Hotel Intercontinental, wo er für die Dauer seines Aufenthaltes logieren wird.
16:22 Die Air Force One ist sicher in Genf gelandet. Joe Biden wird am Flughafen Cointrin von Bundespräsident Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen. Zahlreiche Plainspotter verfolgten den Landeanflug der einzigartigen Maschine live mit vor Ort.
Danach liess der US-Präsident die Schweizer Empfangsdelegation mehrere Minuten warten. Als er dann aber die Treppe hinunterstieg, begrüsste er jede Person einzeln und wechselte noch ein paar Worte. Er schien in guter Stimmung.
15:55 Nicht nur die Bundesräte Ignazio Cassis und Guy Parmelin haben wegen dem hohen Besuch heute viel zu tun, auch Viola Amherd dürfte etwas angespannt sein. Die Schweizer Luftwaffe ist für die Sicherheit des Luftraums während des Gipfels zuständig. Die Verteidigungsministerin besuchte dafür heute die im Einsatz stehende Fliegerstaffel 11 in Payerne.
15: 45 Die Stadt Genf befindet sich kurz vor der Ankunft des Präsidenten im absoluten Ausnahmezustand. Doch das bezieht sich nicht nur auf das Sicherheitsdispositiv: Auch der Jet d'Eau, das Wahrzeichen der Stadt, muss sich anpassen.
Gemäss der Aargauer Zeitung soll der Brunnen nämlich heute und Morgen länger als üblich Wasser speien. Damit die Fontäne als Kulisse für die amerikanischen TV-Sender herhalten kann, deren Prime-Time erst in der Schweizer Nacht beginnt, rotieren fünf eigentlich pensionierte Mitarbeiter der Stadt bis in die frühen Morgenstunden mit Extra-Schichten. Gegen vier Uhr soll der Brunnen dann abgestellt werden.
Pres. Biden departs Brussels.
— Howard Mortman (@HowardMortman) June 15, 2021
Next: Geneva. pic.twitter.com/CrGKRIN5Jv
15:10 Auf Twitter sind Fotos des US-Präsidenten aufgetaucht, wie er in Brüssel die Air Force One bestieg, um in Richtung Genf abzuheben. Er dürfte somit in etwas mehr als einer Stunde in der Schweiz ankommen.
Begrüsst werden soll Biden bei seiner Ankunft am Flughafen Cointrin von Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis. Danach dürfte sich der US-Präsident ins Hotel Intercontinental begeben, wo er während seiner Zeit in Genf logieren wird.
Welcome to #GenevaSummit2021 @SecBlinken #Geneve 🇨🇭 #USA #Russia pic.twitter.com/IPsSpyNXIA
— Skywatchers (@Skywatchers2) June 15, 2021
14:35 Eine erste Maschine der US-Air Force ist bereits in Genf gelandet.
14:30 Der Tross der Amerikaner macht sich langsam von Brüssel aus auf den Weg in Richtung Genf. Dort wohnte Präsident Biden einem EU-Spitzentreffen zusammen mit Ursula von der Leyen und Charles Michel bei.
Antizipiertes erstes Treffen
Joe Biden macht zum Abschluss seiner ersten Europareise auch in der Schweiz Halt. Der Amerikaner trifft sich morgen Mittwoch in Genf mit seinem russischen Amtskollegen Vladimir Putin zu einem viel antizipierten ersten Gipfel. Beide Staatschefs sprachen im Vorfeld von einem «Tiefpunkt» des bilateralen Verhältnisses.
Biden, der im Vorfeld erst am G7- und dem Nato-Gipfel sowie einem EU-Spitzentreffen teilgenommen hatte, wird schon heute am Genfersee erwartet. Noch vor dem Kremlchef machen am Dienstagabend Bundespräsident Guy Parmelin sowie Aussenminister Ignazio Cassis mit dem «mächtigsten Mann der Welt» Bekanntschaft.
Genf im Ausnahmezustand
Besprochen werden sollen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA, dabei dürfte es vor allem um die Wirtschaft gehen. Ebenfalls Thema dürfte die Rolle der Schweiz bei der Vertretung amerikanischer Interessen wie etwa im Iran sein. Die beiden Bundesräte informieren ab 18.30 Uhr an einer Pressekonferenz über das Treffen.
In Genf wird die planmässige Ankunft der Air Force One am Nachmittag mit Spannung erwartet. Die Stadt gleicht einer Festung, die ganze Innenstadt ist komplett abgeriegelt und rund tausend Armeeangehörige unterstützen die lokalen Polizeikräfte.