Obergericht büsst Verfasserin von wirren Briefen
Weil eine Frau skurrile Briefe an das Obergericht Zürich sandte, muss sie 500 Franken Busse bezahlen. Der Vorwurf: mutwillige Prozessführung.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Zürcher Obergericht hat eine Frau wegen «mutwilliger Prozessführung» gebüsst.
- Die von ihr eingesandte Korrespondenz war mit wirren Vermerken versehen.
Im Falle einer bös- oder mutwilligen Prozessführung können die Parteien und ihre Vertretungen mit einer Ordnungsbusse bis zu 2000 Franken bestraft werden. So lautet das Gesetz. Dieses kam im Sommer beim Zürcher Obergericht zum Tragen. Weil eine Frau verwirrende Briefe an das Gericht schrieb, muss sie 500 Franken Busse bezahlen. Die Begründung: Die Beschwerdeführung war mutwillig.
Eine unbekannte Person reichte bei der Kammer ein Betreibungsbegehren ans Betreibungsamt in Buchs ZH ein. Die Schuldnerin: die Paketzustellfirma DPD (Schweiz) AG. Die Post, die beim Obergericht einging, trug den Poststempel vom 21. August. Wie die «NZZ» weiter berichtet, war der Umschlag mit den handgeschriebenen Wörtern «Aufsichtsbeschwerde!» und «Rechtswidrige Verweigerung Betreibungsausführung!!!» versehen.
Falsche Instanz für Betreibungssachen
In der Beilage wurde eine E-Mail vom Juni eingereicht, in der vom Betreibungsamt in Buchs ZH ein Beweis der Betreibungsausführung gegen die Schuldnerin sowie die Rückzahlung von doppelt bezahlten Betreibungsgebühren verlangt wurde. Auch diese Korrespondenz wurde mit einem handschriftlichen Vermerk versehen. «Rechts widrige 2Facheinkassierung» war zu lesen.
Das Obergericht deutete die Eingabe folgendermassen: Offenbar sollte geltend gemacht werden, das Betreibungsamt Furttal in Buchs ZH habe eine gegen die Schuldnerin eingeleitete Betreibung zu Unrecht nicht an Hand genommen. Weil Beschwerden in Betreibungssachen aber zuerst ans Bezirksgericht gehen, ist das Obergericht die falsche Instanz.
Vertreterin haftet für unbekannte Firma
Die Partei, in deren Namen offenbar gehandelt werden sollte, war dem Gericht nicht bekannt. Das Gericht ersuchte den Absender um Klarstellung. Die Antwort brach aber kein Licht ins Dunkel. «Ausland offshore firma !» steht über der Bezeichnung der Adressatin. Unten auf dem Blatt der wirre Vermerk: «wo ist die Antwort Beschwerde gegen Betreibungsamt 8004 + 8005 Zürich!!II???».
Hingegen ist eine Frau namentlich als Vertreterin angegeben. Ob es die Firma mit Rechtspersönlichkeit gibt und ob die Vertreterin rechtsgültig für sie handeln darf, ist unklar. Demnach ist die Kammer auf die Beschwerde nicht eingetreten. Das Obergericht hat die Frau mit 500 Franken gebüsst.
