1000 Unterschriften: Wirbel in Basel um teurere Parkkarten!
Der TCS beider Basel hat eine Petition gegen die Erhöhung der städtischen Parkgebühren für Anwohnende lanciert. Diese Preissteigerung sei «massloss».
Das Wichtigste in Kürze
- Im Kampf gegen höhere Parkkarten-Tarife in Basel hat der TCS eine Petition eingereicht.
- Ab dem 1. Januar erfolgt eine schrittweise Erhöhung in Anbhängigkeit zur Autogrösse.
- Bisher wurden über 1000 Unterstützende für die Petition gefunden.
Eine Petition des TCS beider Basel gegen die Erhöhung der Parkkarten-Tarife für Anwohnende hat bisher über 1000 Unterstützende gefunden. Darüber berichtet die «Basler Zeitung». Ab dem 1. Januar sollen in Basel-Stadt die Gebühren schrittweise erhöht werden und in Abhängigkeit zur Grösse des Autos stehen.
In einer Mitteilung spricht der TCS von einer «masslosen Erhöhung» sowie einer «Gebührenwillkür».
Aktuell kosten die Parkkarten 284 Franken pro Jahr. In der künftigen Preistabelle werden jährlich 332 Franken für kurze, 422 für mittellange und 512 Franken für lange Autos veranschlagt.
Der Autoclub erwartet demnach «ein Entgegenkommen des Grossen Rates gegenüber der Bevölkerung und eine faire Tarifanpassung der Parkkarten». Christophe Haller, Sektionspräsident des TCS, erwägt zudem laut «BaZ» mögliche rechtliche Schritte, sollte das Parlament die Forderungen der Petition ignorieren.
Ablehnung des Grossen Rats
Der Grosse Rat hat derweil eine SVP-Motion gegen die Gebührenerhöhung mit 51 zu 39 Stimmen abgelehnt. Dies sei als Resultat einer hitzigen Debatte geschehen. Vor allem die bürgerlichen Parteien protestierten gegen die Erhöhung, während die Linken und die Grünliberalen sie befürworteten.
Die Basler Regierung beruft sich bei der Preisgestaltung unter anderem auf Preisvergleiche mit anderen Städten wie Bern und Luzern. Auch dort wurden die Parkgebühren bereits erhöht. Sie ignoriert jedoch die Empfehlung des Preisüberwachers, der eine Gebührenobergrenze von 322 Franken vorgeschlagen hatte.
Reaktionen abwarten
Die Petition des TCS zeichnet ein klarer Protest gegen die geplante Erhöhung der Parkkartenpreise. Nun bleibt abzuwarten, ob und wie der Grosse Rat auf diese öffentliche Forderung reagieren wird.
Sollte das Parlament der Forderung nicht nachkommen, könnte der TCS mit betroffenen Mitgliedern den Streit juristisch fortführen.
