«Stopp-F-35»-Initianten protestierten mit «Trauerzeremonie» in Bern
Am Samstag hat in Bern eine Gruppe von F-35-Gegnern gegen den Kauf der Kampfjets protestiert. Kürzlich hatte der Bund die Kaufverträge unterschrieben.
Das Wichtigste in Kürze
- In Bern demonstrieren am Samstag die Initianten der «Stopp F-35»-Initiative.
- Sie veranstalteten eine «Trauerzeremonie» für die Demokratie.
- Vergangene Woche hatte der Bund die Kaufverträge für die Jets unterzeichnet.
Mit einer «Trauerzeremonie» haben Kampfjet-Gegnerinnen und -Gegner am Samstag in Bern gegen die «Missachtung demokratischer Rechte» demonstriert. Grund für den Unmut ist die Unterzeichnung der F-35-Kaufverträge durch die Behörden.
SP, Grüne und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) wollten mit einer Volksinitiative den Jet-Kauf verhindern. Vergangene Woche zogen sie das Volksbegehren wegen der Vertragsunterzeichnung über die 36 Kampfjets zurück. Man wolle keine Hand bieten für eine «Pseudo-Abstimmung». Diese würde angesichts fehlender Wirkung «einer demokratischen Farce» gleichkommen, hiess es.
Nun lud die Allianz gegen den F-35 zu einer «Trauerzeremonie» nach Bern, um sich «von der Demokratie zu verabschieden». Auf dem Bahnhofplatz versammelten sich rund 20 Personen unter einem schwarzen Kreuz mit der Aufschrift «RIP Democracy».
Passantinnen und Passanten konnten am «Grab der Demokratie» eine Kerze anzünden. Mit der Kundgebung wollte die Allianz Bundesrat und Parlament zeigen, dass sie «die Missachtung demokratischer Rechte weder jetzt noch in Zukunft einfach so hinnehmen wird.» Auch sei man immer noch überzeugt, dass der F-35 ein grosses Risiko darstelle.
Flugzeuge bis 2030 ausgeliefert
Die Schweiz kauft 36 Kampfflugzeuge für insgesamt 6,035 Milliarden Franken. Die US-Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen. Das Parlament genehmigte den Verpflichtungskredit am 15. September.
Das Schweizer Stimmvolk hat der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge im September 2020 knapp zugestimmt. Allerdings war damals noch nicht bekannt, welcher Flugzeugtyp gekauft werden soll.
