Unbewilligte Palästina-Demo zieht durch Basel
Am Samstag haben sich Demonstrierende in Basel mit Palästina solidarisiert. Die Kundgebung war nicht bewilligt worden, es kam zu keinen Ausschreitungen.
Rund 300 Personen haben am Samstagnachmittag in Basel an einer unbewilligten Palästina Kundgebung teilgenommen. Die Demo startete beim Claraplatz. Kurz davor begann die Basler Herbstmesse.
Zuvorderst im Umzug trugen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Transparent mit der umstrittenen Aufschrift «From the river to the sea, Palestine will be free» (zu deutsch etwa: «Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein»), wie ein Reporter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Ort beobachtete.
Neben dem Spruch war eine Landkarte in Form einer Kufiya mit Bluttropfen aufgemalt – ohne Israel. An diesem Slogan wird oft kritisiert, er stehe für eine Vernichtung Israels. Auf dem Transparent nebenan hiess es jedoch: «Antisemitismus und Rassismus bekämpfen.» Daneben gab es auf Plakaten Genozid- und Apartheidvergleiche.
Die Demo zog vom Claraplatz über die Mittlere Brücke zum Barfüsserplatz und führte dazu, dass der Tramverkehr in der Innenstadt blockiert war. Die Kundgebung blieb vorerst friedlich, bis auf eine kurze verbale Auseinandersetzung, als zwei Männer mit einer Israelflagge auftauchten. Die Polizei war am Rande präsent.
Bereits letzte Woche fand in Basel eine unbewilligte Palästina-Demo statt. Die Basler Staatsanwaltschaft klärt derzeit ab, ob einzelne gezeigte oder skandierte Parolen strafbar sind. Die Staatsanwaltschaft bestätigte einen entsprechenden Bericht der BZ Basel gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
So etwa, ob dort öffentlich zu Gewalttätigkeit gegen Menschen aufgerufen wurde oder ob die Rassismus-Strafnorm verletzt wurde – was dann als Offizialdelikt gelten würde. Dies seien keine einfachen juristischen Abklärungen, die entsprechend Zeit bräuchten, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
