HHLA-Vorstandschefin weist Kritik an Cosco-Einstieg zurück

Das Hafenunternehmen HHLA hat die Genehmigung zum Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco in eines ihrer Hamburger Containerterminals begrüsst und Kritik an der Vereinbarung zurückgewiesen.

«Die Zusammenarbeit zwischen HHLA und Cosco schafft keine einseitigen Abhängigkeiten», erklärte die HHLA-Vorstandsvorsitzende Angela Titzrath am Mittwoch in Hamburg. Die HHLA bleibe ein eigenständiges börsennotiertes Unternehmen mit der Hansestadt Hamburg als ihrem wichtigsten Anteilseigner.

Titzrath betonte zugleich die wirtschaftliche Bedeutung der Zusammenarbeit mit Cosco für ihr Unternehmen. Der Einstieg des chinesischen Unternehmens stärke die «Zukunftsfähigkeit der HHLA» und sichere Arbeitsplätze im Hamburger Hafen. Durch die Cosco-Beteiligung am dem von der HHLA betriebenen Containerterminal Tollerort werde dieses zu einer zentrale Drehscheibe für den Warenhandel mit Asien. Die Zusammenarbeit stärke auch die Bundesrepublik als «Exportnation».

Die Bundesregierung gab am Mittwoch nach wochenlangen Debatten grünes Licht für eine Beteiligung des chinesischen Staatsunternehmens an dem Terminal, das von einer konzernintern eigenständig agierenden HHLA-Tochterfirma betrieben wird. Cosco darf demnach aber maximal 24,9 Prozent der Tochtergesellschaft erwerben.

Cosco und HHLA hatten sich ursprünglich auf den Verkauf eines Anteils von 35 Prozent verständigt. Titzrath kündigte an, beide Konzerne würden nun «zeitnah» Gespräche über eine «entsprechende Anpassung» ihrer Verkaufsvereinbarung führen.

Da es sich bei Cosco um ein Unternehmen von ausserhalb der EU handelt, stand der zwischen den beiden Firmen bereits vor gut einem Jahr auf den Weg gebrachte Deal unter einem Investitionsgenehmigungsvorbehalt der Bundesregierung. Im Laufe des Prüfverfahrens offenbarten sich gravierende Differenzen innerhalb der Regierung.

Sechs Bundesministerien lehnten den Einstieg des Staatskonzerns aus Sorge vor wachsender chinesischer Einflussnahme auf wichtige Infrastrukturen bis zuletzt ab. Das Kanzleramt setzte aber einen Kompromiss durch, der eine von 35 Prozent auf maximal 24,9 Prozent reduzierte reine Finanzbeteiligung ohne strategische Dimension vorsieht. Am Mittwoch stimmte das Bundeskabinett dieser Lösung zu.

Titzrath erklärte dazu weiter, «ein Unternehmen wie die HHLA muss und will gute Beziehungen zu seinen chinesischen Handelspartnern pflegen». China habe schliesslich ein enormes wirtschaftliches Gewicht. Auch die HHLA verschliesse die Augen nicht vor Menschenrechtsverletzungen und der Unterdrückung von Minderheiten. «Differenzen» könnten allerdings nur «im Dialog» beseitigt werden, fügte die Vorstandsvorsitzende an.