Kein Konsens bei den Hauptthemen
Mit unterschiedlichen Verhandlungspositionen ist die Welthandelsorganisation (WTO) in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires in ihre 11. Ministerkonferenz gestartet.
Die Vertreter aus 164 Ländern verhandeln unter anderem über Fischerei,
Landwirtschaft und e-commerce. Es gebe noch grosse Meinungsunterschiede in der
Ausarbeitung der besprochenen Abkommen, erklärte WTO-Generalsekretär Roberto
Acevédo am Sonntag auf einer Pressekonferenz zum Auftakt des Treffens. Die
Bedrohung durch Protektionismus bestehe weiterhin. Er forderte alle Teilnehmer
auf, Flexibilität zu zeigen.
Auch die Konferenzvorsitzende Susana Malcorra
sprach von einem «komplexen Umfeld» für die Verhandlungen. «Wir werden
versuchen, in Buenos Aires die internationale Unterstützung für einen auf
Regeln basierenden Handel wieder zu beleben», sagte Malcorra.
Die Bundesregierung sieht die Fortführung des
WTO-Systems trotz der Politik der neuen US-Regierung als gesichert. «Es gibt
keine Anzeichen dafür, dass die USA aus der WTO austreten möchten», sagte
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) der Deutschen Presse-Agentur
in Berlin vor Beginn der Konferenz. Angesichts des wachsenden Protektionismus
weltweit werde die Zusammenarbeit der WTO-Mitgliedsländer immer wichtiger.
«Freier und fairer Handel basierend auf
gemeinsamen Regeln darf nicht zur Disposition stehen», erklärte Zypries. Die
Bundesregierung wolle Fortschritte beim Abbau von Agrarsubventionen und mehr
Transparenz im Dienstleistungsbereich und beim elektronischen Handel.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Vertreter der 164 Länder sind mit unterschiedlichen Verhandlungspositionen in die WTO-Handelskonferenz gestartet.
- Ziel der Verhandlungen ist es, die internationale Unterstützung für einen auf Regeln basierenden Handel wieder zu beleben.
