Basel berichtet über Realisierung Palliativ- und Hospizzentrums
Wie die Stadt Basel mitteilt, ist die Initiative des Vereins Mehr Leben zur Realisierung von generationenübergreifenden Palliativ- und Hospizzentrum vorhanden.
Mit den Initianten des Vereins Mehr Leben, die das Ziel verfolgen, ein generationenübergreifendes Palliativ- und Hospizzentrum in Basel zu realisieren, steht das Bürgerspital bereits seit einiger Zeit in Kontakt.
Im Jahr 2018 konkretisierte der Verein Mehr Leben seine Vorstellungen zur Realisierung eines Mehrgenerationen-Hauses Palliative Care (MGH) in Basel mit einem Konzept.
Angebote für Palliative Care ausreichend vorhanden
Das Bürgerspital prüfte jenes Konzept und führte mit diversen Akteuren im Bereich Palliativ Care der Region Basel Gespräche.
Schon damals zeigten die Gespräche, dass im Kanton Basel-Stadt die Angebote für Palliative Care sowohl für Erwachsene wie auch Kinder ausreichend vorhanden sind.
Aus diesem Grund war das BSB damals sehr zurückhaltend bezüglich Beteiligung am Projekt des Mehrgenerationenhauses.
Bürgerspital übernimmt die Führung für die Realisierung
Im Mai 2019 reichten diverse Fraktionen der Bürgergemeinde einen Auftrag zuhanden des Bürgerrates ein: «Auftrag bezüglich Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel.»
Wichtigster Inhaltspunkt ist: Der Bürgerrat soll prüfen und sich bei Erfolg dafür einsetzen, dass das Bürgerspital die Führung für die Realisierung des neuen Palliativzentrums übernimmt.
Dies unter Einbezug aller relevanten regionalen Akteure, welche sich im Bereich der Palliativmedizin engagieren.
Der Bürgergemeinderat hat den Auftrag an seiner Sitzung vom 18. Juni 2019 behandelt und dem Bürgerrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Der Anzug wurde 2019 überwiesen
Im Herbst 2019 wurde dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt ein ähnlich lautender Anzug überwiesen.
Der Anzug Nummer 19'5380,01 wurde im November 2019 vom Grossen Rat an die Regierung zur Beantwortung überwiesen.
Am 16. Juni 2020 hat der Bürgergemeinderat einen Bericht zum Auftrag zur Kenntnis genommen und entschieden, die Auftragsbeantwortung bis zum Vorliegen einer regierungsrätlichen Antwort zum erwähnten Anzug zu sistieren.
Regierungsrat sieht keinen Bedarf an einem weiteren Angebotsausbau
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat mit der Antwort 19'5380,02 auf den Anzug «Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel» mit einem Regierungsratsbeschluss per 19. Oktober 2021 geantwortet.
Aus breit abgestützten Überlegungen kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass das Angebot an stationärer Palliative Care im Kanton Basel-Stadt sowohl für Erwachsene als auch für Kinder ausreichend vorhanden ist.
Der Regierungsrat sieht keinen Bedarf an einem weiteren Ausbau des stationären Angebots, beispielswese durch ein Mehrgenerationen-Haus.
Entscheidung des Regierungsrates
Allfälligen Kooperationen unter den Anbietern, welche ohne Ausbau des Angebots auskommen, stünde der Regierungsrat gegebenenfalls offen gegenüber.
Aufgrund des Berichts beantragte der Regierungsrat Basel-Stadt, den genannten Anzug abzuschreiben.
Mit Grossratsbeschluss vom 19. Januar 2022 ist das Geschäft abgeschlossen worden.
Aus den bereits genannten Gründen und aufgrund des Fazits des Regierungsrates hat das BSB auch weiterhin nicht die Absicht, sich am Projekt des Mehrgenerationenhauses zu beteiligen.
